Kroatien - Patria-Schmiergelder angeblich auch für Mesic vorgesehen

Zagreb/Helsinki (APA) - Die Korruptionsvorwürfe im Panzerdeal des finnischen Rüstungsherstellers Patria mit Kroatien verstummen nicht. Laut ...

Zagreb/Helsinki (APA) - Die Korruptionsvorwürfe im Panzerdeal des finnischen Rüstungsherstellers Patria mit Kroatien verstummen nicht. Laut der Anklage der finnischen Staatsanwaltschaft gegen drei Patria-Manager soll für den kroatischen Ex-Präsidenten Stjepan Mesic ein Prozent des Auftragswerts als Schmiergeld vorgesehen gewesen sein, berichtete am Mittwoch die kroatische Zeitung „Vecernji list“.

Der finnische Staatsanwalt Jukka Rappe sagte gegenüber der Zeitung, dass die finnische Anklage nicht feststellen könne, ob die Schmiergelder in Kroatien geflossen seien. Die Provisionszahlungen seien 2005 mit dem österreichischen Lobbyisten Wolfgang Riedl ausgemacht worden, so der Bericht. Mesic hatte die Vorwürfe in der Vergangenheit wiederholt zurückgewiesen. „Ich wurde nicht verdächtigt, ich wurde nicht angeklagt und ich bin in keine Affäre der Patria involviert“, hatte Mesic, der zwischen 2000 und 2010 Präsident Kroatiens war, erklärt.

Kroatien hatte im Jahr 2007 von Patria 84 Panzerfahrzeuge um 112 Millionen Euro gekauft. Ebenfalls unter Korruptionsverdacht steht ein ähnliches Geschäft aus dem Jahr 2006 mit Slowenien. Die Schmiergeldaffäre um den 278 Mio. Euro schweren Deal führte zu parallelen Prozessen in Finnland, Österreich und Slowenien. In Slowenien wurde Ex-Premier Janez Jansa und zwei weitere Slowenen rechtskräftig zu Haftstrafen verurteilt. Im österreichischen Prozess wurde der Ex-Direktor des österreichischen Rüstungsunternehmens Steyr, Wolfgang Riedl, in erster Instanz wegen Schmiergeldzahlungen und Steuerbetrugs zu drei Jahren Haft verurteilt, das Urteil ist nicht rechtskräftig. In Finnland wurden dagegen vier ehemalige Patria-Spitzenmanager Ende Jänner vom Erstgericht aus Mangel an Beweisen freigesprochen.