Ukraine - NATO-Experte: Allianz von Vorgehen Moskaus überrascht

Wien/Brüssel (APA) - Ein führender NATO-Experte hat bestätigt, dass die Ukraine-Krise das Verteidigungsbündnis auf dem falschen Fuß erwischt...

Wien/Brüssel (APA) - Ein führender NATO-Experte hat bestätigt, dass die Ukraine-Krise das Verteidigungsbündnis auf dem falschen Fuß erwischt hat. „Ich bin überrascht worden, wie weit Putin gegangen ist“, sagte Ulrich Schlie vom NATO Defence College am Mittwoch in einer Diskussion in Wiener Innenministerium. Ein „Reset“ in den NATO-Russland-Beziehungen werde schwierig, fügte der deutsche Spitzenbeamte hinzu.

„Das Verhältnis von Russland und dem Westen ist in einer Mächtigkeit auf den Tisch gekommen, die uns auch in der Allianz überrascht hat“, führte der frühere Leiter der Politik-Sektion im deutschen Verteidigungsministerium aus. Russland habe in den vergangenen Jahren „insgesamt an Gewicht verloren“ und versuche dies zurückzugewinnen, indem es Methoden anwende, die einem „alten geostrategischen Denken“ entstammen, kritisierte Schlie.

Insgesamt seien in den Jahren seit den Terroranschlägen des 11. September 2001 geopolitische Fragen „in stärkerem Maße auf uns zurückgekommen als wir uns das vorstellten“, führte der Verteidigungsexperte im Rahmen eines „Sicherheitspolitischen Frühstücks“ aus, an dem österreichische Spitzenbeamte wie der Chef des Amtes für Terrorbekämpfung und Verfassungsschutz, Peter Gridling, der niederösterreichische Militärkommandant Rudolf Striedinger sowie der frühere Generaldirektor für die öffentliche Sicherheit, Erik Buxbaum, teilnahmen.

Europa sei zunehmend mit Herausforderungen aus dem außereuropäischen Raum konfrontiert, sagte Schlie etwa mit Blick auf Afrika. In den dortigen Konflikten zeige sich, „dass die Schwäche von Staaten heute das größere Problem ist als militärische Kräfteverhältnisse“.

Der deutsche Spitzenbeamte kritisierte, dass die EU-Staaten in sicherheitspolitischen Fragen immer noch zu wenig an einem Strang zögen. Die Sparzwänge infolge der Finanzkrise hätten nämlich auch nationale Egoismen gestärkt. „Knappe Haushalte müssen nicht zwangsläufig dazu führen, dass man mehr zusammenarbeitet“, sagte er mit Blick auf die Rüstungsbudgets. Stattdessen würden „nationale egoistische Strategien“ im Zusammenhang mit industriepolitischen Interessen aggressiver vertreten, sagte er in Anspielung auf Frankreich.

Der Sicherheitsexperte nahm aber auch sein Heimatland in die Pflicht. Innerhalb der NATO führe etwa die enge Kooperation zwischen Deutschland und nordeuropäischen Staaten zu Befürchtungen bei südlichen Mitgliedsländern wie Portugal, Spanien und Italien, „man könnte beiseite gelassen werden“. Das Problem sei ähnlich gelagert wie in der EU-Politik allgemein, wo einerseits ständig eine Führungsrolle Deutschlands gefordert werde, „aber wenn wir Führung zeigen, heißt es sofort: Jetzt sind wir auf dem Weg in ein deutsches Europa“.

Zur transatlantischen Zusammenarbeit sieht Schlie keine Alternative. „Auf uns allein gestellt wären wir in der Tat überfordert“, betonte er. Die USA stünden der europäischen Integration heute positiver gegenüber als noch vor einem Jahrzehnt. Zugleich würde sich die Blickrichtung Washingtons aber immer mehr in Richtung Asien wenden. „Wenn Amerika sich wegorientiert von Europa, müssen wir unsere Anstrengungen verdoppeln“, unterstrich er.

~ WEB http://www.nato.int/ ~ APA204 2014-05-21/11:55