Strafvollzug - Vollzugsdirektion: „So etwas darf nicht passieren“

Krems (APA) - Verhornungen am gesamten Fuß, die Nägel zentimeterlang, die Bandagen, die schon vor geraumer Zeit angebracht wurden, scheinen ...

Krems (APA) - Verhornungen am gesamten Fuß, die Nägel zentimeterlang, die Bandagen, die schon vor geraumer Zeit angebracht wurden, scheinen mit der Haut verwachsen: Die Verwahrlosung eines Strafgefangenen der Justizanstalt Krems-Stein sorgt nach der Aufdeckung der Stadtzeitung „Falter“ für Aufregung. „So etwas darf nicht passieren“, sagte Christian Timm von der Vollzugsdirektion im APA-Gespräch.

Timm bestätigte im Gespräch mit der APA den Fall des 74-jährigen, psychisch kranken Strafgefangenen. Nun ermittelt die Staatsanwaltschaft Krems wegen Quälens oder Vernachlässigens eines Gefangenen (Paragraf 312 StGB). Wie der Erste Staatsanwalt Franz Hütter am Mittwoch sagte, würden die Erhebungen bereits seit März laufen und wohl noch einige Wochen in Anspruch nehmen.

Es handle sich um ein „seltenes Delikt“. Ermittelt werde gegen unbekannt und auch „gegen namentlich angeführte Beamte“.

Trotz regelmäßiger Kontrollgänge war die Verwahrlosung erst aufgefallen, als der Mann „Verwesungsgeruch“ verströmte, wie der „Falter“ berichtete. Bei dem 74-Jährigen habe es sich um einen schwierigen Insassen im Maßnahmenvollzug gehandelt. Er verweigerte laut Timm sämtliche medizinische und therapeutische Behandlungen. Da müsse Überzeugungsarbeit geleistet werden. „Ausübung von Zwangsgewalt ist Ultima Ratio“, sagte er. Zwangsmaßnahmen können nicht als primäre Intervention eingesetzt werden, „wenn jemand ‚Nein‘ sagt“.

Die Strafgefangenen hätten täglich mit den Abteilungsbeamten Kontakt. Ein Beamter ist etwa für 20 bis 30 Insassen zuständig. „Im Bedarfsfall hat er die erforderlichen Schritte zu setzen“, erklärte Timm. „Wenn er es für notwendig hält, dann schaltet er seine Vorgesetzten bzw. die Anstaltsleitung ein.“

Eine nachsorgende medizinische und psychologische Betreuung sei auch für Strafgefangene vorgesehen, die keine annehmen würden. „Wenn er nichts annimmt, dann wird das dokumentiert und dann nehmen wir periodisch erneut Kontakt auf“, so Timm. Warum dieser Insasse der engmaschigen Betreuung durchgerutscht war, „das fragen wir uns auch“.

Dem Mann dürften vor einiger Zeit die Bandagen in der Sonderkrankenanstalt in Krems-Stein angelegt, aber nie wieder entfernt worden sein. Laut Timm soll der Mann regelmäßig zur Dusche gegangen sein, ob er sich auch tatsächlich gewaschen hatte, ist bei der 100-prozentigen Auslastung der Strafanstalt mit 800 Insassen in Einzelfällen nicht überprüfbar.

Als Sofortmaßnahme wurden ein Beamter der Vollzugsdirektion sowie die Chefärztin der Krankenanstalt in der Vollzugsdirektion nach Krems-Stein geschickt, um sich ein Bild der Haftanstalt zu machen. Dabei wurden keine hygienischen Missstände entdeckt. Ab sofort muss zusätzlich einmal im Monat der Anstaltsarzt eine Haftvisite durchführen. Einmal im Quartal wird nun ein Psychiater nach den besonderen Maßnahmefällen schauen. Zudem muss jeder Insasse mindestens einmal im Jahr einem Arzt vorstellig werden. Die Leitung der Strafanstalt wurde dazu verpflichtet, sich einmal im Jahr den besonderen Fällen zu widmen.

Der 74-Jährige befand sich in der Zwischenzeit bereits auf dem Weg der Besserung. „Es sieht so aus, als würde es keine Folgeschäden geben“, sagte Timm. Sollte das Gericht zu dem Schluss kommen, dass der Tatbestand des Quälens und Vernachlässigens eines Strafgefangenen erfüllt ist, dann droht laut Strafgesetzbuch eine Freiheitsstrafe von bis zu zwei Jahren.