Drei Männer wegen Schlepperei in Vorarlberg verurteilt

Feldkirch (APA) - Drei Männer im Alter von 38, 28 und 31 Jahren haben sich am Mittwoch am Landesgericht Feldkirch wegen Schlepperei verantwo...

Feldkirch (APA) - Drei Männer im Alter von 38, 28 und 31 Jahren haben sich am Mittwoch am Landesgericht Feldkirch wegen Schlepperei verantworten müssen. Sie waren im Oktober 2013 mit elf syrischen Flüchtlingen am Grenzübergang Hörbranz-Lindau angehalten worden. Die drei aus Palästina stammenden Angeklagten wurden zu jeweils 15 Monaten teilbedingter Haft verurteilt. Die Urteile sind rechtskräftig.

Fünf Monate müssen die Angeklagten im Gefängnis verbringen, für die weiteren zehn Monate wurde eine Bewährungsstrafe verhängt. Da die Männer bereits länger als fünf Monate in U-Haft saßen, waren sie nach der Urteilsverkündung zu enthaften.

Im Oktober des vergangenen Jahres hatte die Polizei am Grenzübergang Hörbranz-Lindau zwei Pkws mit elf syrischen Flüchtlingen aufgehalten. Sie sollten von Mailand über die Schweiz, Österreich und Deutschland nach Schweden gebracht werden. Unter den Flüchtlingen befanden sich auch vier Kinder. Die Staatsanwaltschaft hatte den drei Angeklagten - zwei palästinensischen Asylanten mit spanischem Wohnsitz und einem schwedischen Staatsbürger mit palästinensischen Wurzeln - Gewerbsmäßigkeit und Tätigkeit im Rahmen einer kriminellen Vereinigung vorgeworfen. Für diese beiden Qualifikationen fehlten jedoch die Beweise.

Was die Schlepperei selbst betrifft, war für den Schöffensenat allerdings klar, dass die drei Männer nicht aus Mitgefühl gehandelt hatten. Vielmehr wurde eine Entgeltlichkeit für die Fahrdienste angenommen.