Strafvollzug - Justizbeamter „ersetzt keinen Psychiater“

Krems/Stein (APA) - Der 74-jährige Gefangene in Krems-Stein hatte seine Strafhaft wegen versuchten Mordes bereits absolviert, verblieb jedoc...

Krems/Stein (APA) - Der 74-jährige Gefangene in Krems-Stein hatte seine Strafhaft wegen versuchten Mordes bereits absolviert, verblieb jedoch im Maßnahmenvollzug, um als geistig abnormer Rechtsbrecher weiterhin intensive medizinische und psychologische Betreuung zu erhalten. Er blieb jedoch monatelang völlig unterversorgt. Erst im März fiel Beamten der Verwesungsgeruch in seiner Zelle auf.

Die Institution des Maßnahmenvollzugs ist in Österreich am 1. Jänner 1975 in Kraft getreten. Mit einer auf den Betreffenden abgestimmten Therapie sollen die als gefährlich eingestuften Straftäter insoweit „geheilt“ werden, dass von ihnen im Fall ihrer Entlassung keine Gefahr mehr ausgeht. Die Realität sieht allerdings anders aus.

Die Justizvollzugsanstalt Stein, in der rund 800 Häftlinge untergebracht sind, verfügt beispielsweise nur über zwei Psychiater, ein weiterer wäre auf Abruf bereit. Von den 800 Insassen in Krems-Stein befinden sich rund 120 im Maßnahmenvollzug, weitere 80 Personen haben massive psychiatrische Auffälligkeiten. Auch andere „Anstalten für geistig abnorme Rechtsbrecher“, wie die betreffenden Gefängnisse offiziell heißen, klagen regelmäßig über knappe personelle Ressourcen.

„Es ist zu wenig Personal und zu wenig Geld da“, sagte Christian Timm von der Vollzugsdirektion im Gespräch mit der APA. Und: „Der Strafvollzug ist keine Klinik. Solche Strafgefangene gehören nicht in Strafhäuser wie die Strafanstalt Krems.“ Die Beamten hätten zwar psychologische und pädagogische Schulungen erhalten, „aber das ersetzt keinen Psychiater.“ Timm: „Das Setting in einem Strafhaus ist das falsche.“ Der Experte nannte als positives Beispiel Einrichtungen in Deutschland, die wie Kliniken geführt werden.

Es gibt drei Arten des Maßnahmenvollzugs. Es sind dies der Maßnahmenvollzug gegen gefährliche Rückfalltäter (Paragraf 23 StGB), gegen entwöhnungsbedürftige Rechtsbrecher (Paragraf 22 StGB) und gegen geistig abnorme Rechtsbrecher (Paragraf 21 StGB).

Dieser Bestimmung zufolge ist ein an sich zurechnungsfähiger Angeklagter auch dann in eine Anstalt für geistig abnorme Rechtsbrecher einzuweisen, wenn die Gefahr besteht, dass er unter dem Einfluss einer geistigen oder seelischen Abartigkeit von höherem Grad wieder eine Straftat begeht, die mit einer ein Jahr übersteigenden Freiheitsstrafe bedroht ist.