EU-Gipfelchef: „Zu früh“ für Entscheidung über EU-Kommissionschef

Brüssel (APA) - EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy hat bekräftigt, dass bei dem EU-Gipfel am Dienstag zwei Tage nach der Europawahl noch kei...

Brüssel (APA) - EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy hat bekräftigt, dass bei dem EU-Gipfel am Dienstag zwei Tage nach der Europawahl noch keine definitive Entscheidung über den nächsten EU-Kommissionspräsidenten ansteht. „Es wird zu früh sein, um über Namen zu entscheiden“, erklärte Van Rompuy in seinem am Mittwoch veröffentlichten Einladungsschreiben an die EU-Staats- und Regierungschefs.

Nach Worten des EU-Gipfelvorsitzenden werden die EU-Staats- und Regierungschefs am Dienstagabend lediglich über das Prozedere diskutieren, das zur Wahl des nächsten Kommissionschefs führen soll. Der Nachfolger von Jose Manuel Barroso muss auf Grundlage eines Vorschlages der EU-Staats- und Regierungschefs vom EU-Parlament gewählt werden.

Die Abgeordneten haben klar gemacht, dass sie nur einen der Spitzenkandidaten als Barroso-Nachfolger akzeptieren würden, unter den EU-Regierungen besteht allerdings Widerstand gegen eine automatische Ernennung etwa des konservativen Spitzenkandidaten Jean-Claude Juncker oder des Sozialdemokraten Martin Schulz.

Der zweite Schwerpunkt des EU-Gipfels dürfte die Lage in der Ukraine nach den Präsidentschaftswahlen am 25. Mai und vor den G-7-Gipfel Anfang Juni in Brüssel werden. „Wir werden natürlich einen Meinungsaustausch zu damit verbundenen Entwicklungen pflegen“, schrieb Van Rompuy.