Verhandlungen über palästinensische Einheitsregierung verschoben

Gaza/Ramallah (APA/AFP) - Die angestrebte Aussöhnung zwischen der Palästinenserorganisation PLO und der radikalislamischen Hamas scheint gef...

Gaza/Ramallah (APA/AFP) - Die angestrebte Aussöhnung zwischen der Palästinenserorganisation PLO und der radikalislamischen Hamas scheint gefährdet: Die für Mittwoch bis Freitag vorgesehenen Abschlussverhandlungen über die Bildung einer Einheitsregierung sind auf unbestimmte Zeit verschoben worden.

Asam al-Achmad, den Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas mit den Verhandlungen betraut hat, werde seine Reise nach Gaza zu einem Datum beginnen, „das noch nicht feststeht“, sagte der Sprecher der Fatah-Partei im Gazastreifen, Fajes Abu Eita, der Nachrichtenagentur AFP.

Die nationalistische Fatah, der Abbas vorsteht und al-Achmad als Führungsmitglied angehört, ist die wichtigste Kraft innerhalb der PLO. Sie regiert im Westjordanland und steht seit 2007 in scharfer, teils bewaffneter Rivalität zur islamistischen Hamas-Bewegung, die den palästinensischen Gazastreifen an der südöstlichen Mittelmeerküste kontrolliert. Beide Seiten hatten am 23. April ein neues Aussöhnungsabkommen unterzeichnet, das überraschend konkrete Festlegungen enthielt. So sollte bis Mitte kommender Woche eine gemeinsame Übergangsregierung gebildet werden, zum Jahreswechsel sind Neuwahlen von Präsident und Parlament angepeilt.

Israel hatte diese Beschlüsse zum Anlass genommen, die direkten Friedensgespräche mit den Palästinensern auszusetzen, und dabei darauf verwiesen, dass die Hamas auch von der EU und den USA als terroristische Organisation eingestuft wird. Abbas hatte allerdings mehrfach versichert, dass die nach seinen Vorgaben arbeitende Übergangsregierung aus Fachleuten das Existenzrecht Israels und alle geschlossenen Verträge anerkennen werde.