Strafvollzug - Freiheitliche - Fall in Krems bedauerlich

Krems (APA) - „Der Fall des verwahrlosten Insassen der Justizanstalt Krems-Stein ist bedauerlich und offenbar eine Verkettung tragischer Ums...

Krems (APA) - „Der Fall des verwahrlosten Insassen der Justizanstalt Krems-Stein ist bedauerlich und offenbar eine Verkettung tragischer Umstände. Eine genaue Untersuchung ist notwendig“, erklärte der freiheitliche Bereichssprecher für den Öffentlichen Dienst und AUF-Bundesvorsitzende, Bundesrat Werner Herbert, Mittwochnachmittag in einer Aussendung.

„Aus einer Suspendierung medial eine Verurteilung zu machen ist jedenfalls ein durchsichtiges Wahlmanöver“, so Herbert. Abgesehen davon entspreche es nicht einem guten Führungsstil, wenn betroffene Beamte aus den Medien von ihrer Suspendierung erfahren müssten, kritisierte Herbert die „originelle Personalführung“ des Justizministers. Dies sei besonders skurril, da einer der betroffenen Beamten diesen Fall selbst aufgezeigt habe und eine zwangsweise Vorführung vor einem Amtsarzt durchgesetzt habe. „Dass der Justizminister nun diesen Beamten, der auf einem hinteren Platz der FPÖ-Liste zur EU-Wahl steht, suspendiert, ist ein sehr durchsichtiges Wahlkampf-Manöver auf dem Rücken der Justizwache“, so Herbert.

Dem Vernehmen nach seien die Vorfälle bereits am 11. April von einem Oberstaatsanwalt vor Ort überprüft worden. Das bedeute, dass der Minister selbst seit Längerem informiert sein müsste. Im Fall selbst entlaste die Aussage des betroffenen Häftlings bei der Kriminalpolizei die Justizwache, stellte Herbert fest. Demnach habe der Häftling von sich aus jede ärztliche Vorführung verweigert. „Die Verantwortung an einer einzelnen Person festzumachen ist jedenfalls zu kurz gegriffen“, so Herbert, der forderte das System der ärztlichen und pflegerischen Kontrolle zu überprüfen und zu verbessern.