De Maiziere: US-Justizminister diskutiert in Berlin über Spionage

Berlin/Washington (APA/dpa) - US-Justizminister Eric Holder wird nach Angaben der Bundesregierung in Deutschland Maßnahmen zum besseren Schu...

Berlin/Washington (APA/dpa) - US-Justizminister Eric Holder wird nach Angaben der Bundesregierung in Deutschland Maßnahmen zum besseren Schutz für Ausländer vor der US-Geheimdienstspionage vorstellen. Holder habe eine entsprechende Einladung angenommen, sagte der deutsche Innenminister Thomas de Maiziere (CDU) am Mittwoch nach einem Treffen mit dem Amerikaner in Washington.

„Es soll Einschränkungen der Arbeit der Dienste geben auch außerhalb Amerikas gegenüber Staatsbürgern, die nicht Amerikaner sind“, sagte de Maiziere. Das betreffe auch den umstrittenen Geheimdienst NSA. „Darüber wird mein Kollege Holder berichten und sich der Diskussion stellen.“ Der Besuch in Berlin werde aber nicht mehr vor der Sommerpause stattfinden.

Es seien in der US-Regierung Vorentscheidungen gefallen, dass es Einschränkungen der Geheimdiensttätigkeit geben werde. Er habe das erfreut zur Kenntnis genommen, sagte der Minister. Unklar sei aber noch, wie die Änderungen aussehen werden. „Es wird ein langer Weg, aber ich sehe Fortschritte.“