Thailand - Neues Treffen der politischen Gegner angesetzt

Bangkok (APA) - Der thailändische Armeechef Prayuth Chan-ocha hat für Donnerstag 9.00 MESZ ein weiteres Treffen der politischen Gegner einbe...

Bangkok (APA) - Der thailändische Armeechef Prayuth Chan-ocha hat für Donnerstag 9.00 MESZ ein weiteres Treffen der politischen Gegner einberufen, bei dem über eine Überwindung der schweren Krise im Land beraten werden soll. Am Vortag war eine erste Gesprächsrunde ergebnislos beendet worden.

Prayuth, der am Dienstag das Kriegsrecht verkündet hatte, hatte die Vertreter der politischen Parteien aufgerufen, vor dem neuen Treffen ihre „Hausaufgaben“ zu machen und sich mit ihren Gesinnungsgenossen zu beraten. Zur Diskussion stehen fünf Punkte, wie thailändische Medien berichteten.

So soll geklärt werden, ob Reformen vor oder nach Neuwahlen durchgeführt werden sollen. Weiters steht die Frage der Ernennung eines Übergangspremiers im Raum. Außerdem soll über ein mögliches Ende der seit November anhaltenden Proteste entschieden werden. Schließlich steht zur Diskussion, ob der Senat in die Suche nach einer Lösung des politischen Konflikts eingebunden werden soll.

Nach den Worten von Senatspräsident Surachai Liengboonlertchai will der Armeechef auch wissen, ob die Regierungsgegner ihre Demonstrationen beenden könnten. Er habe kein Ende der Kundgebungen befohlen, aber er wünsche sich, dass die Protestteilnehmer während der Verhandlungen zu Hause blieben, sagte Surachai.

Die von Ex-Vizepremier Suthep Thaugsuban angeführten Regierungsgegner fordern den Rücktritt des Kabinetts und die Einsetzung einer Übergangsregierung. Diese soll noch vor der Abhaltung von Wahlen Reformen durchführen. Sollte die Armee aber tatsächlich einen neuen Übergangspremier einsetzen, sind möglicherweise gewaltsame Massenkundgebungen von Rothemden - den Anhängern der gewählten und noch amtierenden Regierung - zu erwarten. Sie haben sich in einem Vorort der Hauptstadt Bangkok versammelt.

Derzeit führt Niwatthamrong Boosongphaisan die Regierungsgeschäfte, seine politische Macht ist aber aufgrund des Kriegsrechts und der Massenproteste seiner Gegner äußerst begrenzt.

Unterdessen wies der frühere Ministerpräsident Somchai Wongsawat in sozialen Medien verbreitete Gerüchte über eine Flucht der führenden Köpfe des Shinawatra-Clans ins Ausland zurück. Somchai ist mit Yaowapa Wongsawat verheiratet, die wie die als Regierungschefin abgesetzte Yingluck Shinawatra eine Schwester von Ex-Premier Thaksin Shinawatra ist. Dieser wurde 2006 vom Militär gestürzt und dirigiert vom Exil aus die regierende Pheu-Thai-Partei.

Somchai wies Berichte zurück, wonach er und seine Frau sowie Yingluck nach Kambodscha geflohen seien. Über den derzeitigen Aufenthalt Yinglucks machte er aber keine Angaben. Die „Bangkok Post“ schrieb am Donnerstag, Yaowapa könnte die Pheu-Thai-Partei in die nächsten Wahlen führen. Die Pheu-Thai-Partei wird vor allem von der ärmeren Landbevölkerung unterstützt. Sie hat Neuwahlen für Anfang August vorgeschlagen und hätte, falls der Urnengang stattfindet, wieder gute Chancen auf einen Sieg.