Thailand-Putsch - Armee droht mit Sperrung sozialer Netzwerke

Bangkok (APA/AFP) - Nach der Machtübernahme in Thailand hat die Armee mit der Sperrung sozialer Online-Netzwerke gedroht. Die Militärführung...

Bangkok (APA/AFP) - Nach der Machtübernahme in Thailand hat die Armee mit der Sperrung sozialer Online-Netzwerke gedroht. Die Militärführung forderte die Betreiber der Internetdienste in einer am Freitagmorgen (Ortszeit) im Fernsehen ausgestrahlten Erklärung auf, die Verbreitung missliebiger Inhalte zu stoppen.

Die Verfügung richtet sich gegen „Mitteilungen, die zu Gewalt und zum Gesetzesbruch aufrufen“, oder in denen die neue Führung des Landes kritisiert wird. „Wenn wir Verstöße feststellen, werden wir die Dienste sofort sperren und juristisch gegen die Verantwortlichen vorgehen“, hieß es in der Erklärung.

Thailands Armeechef Prayut Chan-o-Cha hatte am Donnerstag erklärt, die Machtübernahme durch das Militär sei angesichts der Gewalt im Land nötig, um die Stabilität wieder herzustellen. Die Macht werde von einem „Nationalen Friedenskomitee“ übernommen, das er selbst leiten werde. Die Bürger des Landes rief er zur Ruhe auf.

Die Anführer des Putsches hatten zuvor bereits sämtliche Rundfunkanstalten inklusive ausländischer Sender wie CNN und BBC aufgefordert, ihr Programm zu unterbrechen und nur noch Militärsendungen auszustrahlen. Auf unbestimmte Zeit gilt eine nächtlichen Ausgangssperre von 22.00 Uhr bis 05.00 Uhr. Das Militär verbot auch politische Ansammlungen mit mehr als fünf Menschen.

Zudem bestellte die Militärführung die kürzlich wegen Amtsmissbrauchs von der Justiz abgesetzte Ministerpräsidentin Yingluck Shinawatra zum Rapport, um „die nationalen Probleme sanft zu lösen“. Der Termin, an dem auch drei weitere Familienmitglieder des Shinawatra-Clans vorsprechen sollen, wurde für Freitagmorgen (5.00 Uhr MESZ) angesetzt. Was genau dabei besprochen soll, blieb zunächst offen.

Yingluck ist die Schwester des 2006 von der Armee gestürzten Regierungschefs Thaksin Shinawatra. Die jüngste Krise in Thailand hatte vor sieben Monaten mit Kritik an Yinglucks Führungsstil begonnen - seitdem gab es eine Parlamentsauflösung, vorgezogene Neuwahlen, die später von der Justiz annulliert wurden, sowie 28 Tote und Hunderte Verletzte bei Protesten.

Der Armeeputsch folgte schließlich auf gescheiterte Verhandlungen mit Vertretern von Regierung, Opposition und Protestgruppen unter militärischer Vermittlung, die am Mittwoch begonnen hatten. Wie lange das Militär nun die Geschicke des Landes leiten will, blieb zunächst unklar. Thailand kennt den Status der Militärherrschaft gut: In den vergangenen gut 80 Jahren putschte die Armee nun bereits 19 Mal - oder versuchte es zumindest.