EU-Gipfel am Dienstag debattiert Prioritäten für die nächsten Jahre

Brüssel (APA) - Die EU-Staats- und Regierungschefs sollen bei ihrem informellen Gipfeltreffen nach der Wahl am Dienstag in Brüssel über Prio...

Brüssel (APA) - Die EU-Staats- und Regierungschefs sollen bei ihrem informellen Gipfeltreffen nach der Wahl am Dienstag in Brüssel über Prioritäten die Union für die kommenden Jahre sprechen. Auch werde die Nominierung des EU-Kommissionspräsidenten ein Thema sein, es würden aber noch keine konkreten Namen diskutiert.

Die großen Fraktionen im EU-Parlament haben klar gemacht, dass sie nur einen der europaweiten Spitzenkandidaten als Nachfolger von Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso akzeptieren würden. Unter den EU-Regierungen gibt es allerdings Widerstand gegen eine Ernennung etwa des konservativen Spitzenkandidaten Jean-Claude Juncker oder des Sozialdemokraten Martin Schulz. Großbritannien lehnt das Prinzip der Spitzenkandidaten ab, aber auch die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel wollte sich nicht im Vorhinein festlegen, Juncker oder Schulz zu nominieren.

Die EU-Spitzen werden nun am Dienstag gegen 19.00 Uhr zu einem gemeinsamen Abendessen im Brüsseler Ratsgebäude erwartet. Zunächst stehen gemeinsame Ziel am Programm - es sei „der richtige Zeitpunkt“ für eine Debatte über die Richtung Europas, hieß es aus dem Rat. Erst danach soll es zur die Nominierung eines Kandidaten für die Kommissionspräsidentschaft übergehen. Zuvor wird Ratspräsident Herman van Rompuy mit den Fraktionschefs und Schulz in seiner Funktion als noch amtierender Parlamentspräsident zusammentreffen. Am Abend will Van Rompuy den Staats- und Regierungschefs das Ergebnis der Besprechungen übermitteln. Nach dem Ende des Abendessens treten der Ratspräsident und Barroso gemeinsam vor die Presse.

Den weiteren Teil des Abends widmen die EU-Spitzen der Ukraine-Krise und dem Ausgang der Wahlen am Sonntag zuvor, die zugleich mit der Europawahl enden. Dabei solle besprochen werden, ob die Wahlen frei und fair abgelaufen seien und ein legitimes Ergebnis hervorgebracht hätten. Werde die Lage weiter destabilisiert, hätten die Staats- und Regierungschefs Gegenmaßnahmen angekündigt, hieß es aus Ratskreisen. Es wurden keine Angaben gemacht, ob auch Wirtschaftssanktionen am Dienstag besprochen werden.