Kommunalwahlen in zehn deutschen Bundesländern

Berlin (APA/dpa) - Für viele Bürger in Deutschland wird der Wahlsonntag kompliziert. Denn neben der Europawahl sind in zehn Bundesländern au...

Berlin (APA/dpa) - Für viele Bürger in Deutschland wird der Wahlsonntag kompliziert. Denn neben der Europawahl sind in zehn Bundesländern auch Kommunalwahlen angesetzt. Wahlkämpfer aller Parteien betonen, dass aus den Ergebnissen der kommunalen Abstimmungen keine Rückschlüsse auf die allgemeine politische Stimmungslage gezogen werden können. Einzelne Ergebnisse dürften aber doch auf besonderes Interesse stoßen.

So will in Deutschlands sechstgrößter Stadt Stuttgart, wo der grüne Bürgermeister Fritz Kuhn regiert, die CDU die Position als stärkste Kraft im Gemeinderat zurückgewinnen. Vor fünf Jahren war die CDU knapp hinter den Grünen geblieben.

In Düsseldorf will die CDU eine weitere Schlappe in einer Landeshauptstadt verhindern. Die Christdemokraten stellen nur noch in zwei Landeshauptstädten den Rathauschef - in Dresden und Düsseldorf. Am Rhein will CDU-Bürgermeister Dirk Elbers seinen Amtssessel verteidigen. Er wirbt mit der guten Finanzlage seiner Stadt und hat mit dem Wahlplakat „Sie verlassen den schuldenfreien Sektor“ die ärmeren Nachbarn gegen sich aufgebracht.

Das Geld ist auch in den anderen Ländern häufig das Hauptthema im Wahlkampf. Viele Kommunen klagen über leere Kassen und müssen sparen. In Mecklenburg-Vorpommern sind beispielsweise die mit einer großen Kreisreform versprochenen Einspareffekte bisher ausgeblieben. In Sachsen-Anhalt will die Landesregierung bei Hochschulen, Theatern oder auch bei der Zahl der Polizeibeamten kürzen. Solche Pläne treffen die Gemeinden direkt.

Sorge bereitet den Politikern die sinkende Wahlbeteiligung. Zuletzt gab in den meisten Ländern nur wenig mehr als jeder zweite Wahlberechtigte seine Stimme ab.

Gewählt wird am Sonntag in Baden-Württemberg, Brandenburg, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Thüringen und - allerdings nur sehr eingeschränkt und nicht flächendeckend - in Niedersachsen.