Ukraine: Malmström begrüßt Fortschritte bei Visa-Liberalisierung

Brüssel (APA) - EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström hat am Freitag Fortschritte auf dem Weg zur Abschaffung der Visa-Pflicht für die Ukrai...

Brüssel (APA) - EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström hat am Freitag Fortschritte auf dem Weg zur Abschaffung der Visa-Pflicht für die Ukraine begrüßt. In den vergangenen Monaten hätten die ukrainischen Behörden wichtige Fortschritte gemacht, um die notwendigen legislativen, politischen und institutionellen Rahmenbedingungen zu schaffen und die erste Phase der Bedingungen für den Visa-Dialog zu erfüllen.

Malmström erklärte, es könne schon heute gesagt werden, dass aufgrund der Analysen und der angenommenen Maßnahmen die Ukraine genügend unternommen habe, um den ersten Schritt für den Aktionsplan zur Visa-Liberalisierung abzuschließen. Deshalb werde sie der gesamten Kommission vorschlagen, in die zweite Phase überzugehen, in der die Umsetzung aller Regeln geprüft werde.

Malmström würdigte vor allem die vom ukrainischen Parlament vor kurzem angenommenen Gesetze im Bereich der Dokumentensicherheit, der Anti-Korruptionsmaßnahmen, der Antidiskriminierung und des Datenschutzes. Allerdings sei die zu erfüllende Aufgabe noch nicht vollendet.

Anfang April hatte die Brüsseler Behörde generell angekündigt, durch vereinfachte Visa-Prozeduren mehr Touristen nach Europa zu bringen. Die EU-Kommission erhofft sich davon Impulse für Wachstum und Beschäftigung. Die meisten mit Visa in die EU Einreisenden kommen aus China, Indien, Russland, Saudi-Arabien, Südafrika und der Ukraine. Schätzungen der EU-Kommission zufolge haben 2012 6,6 Millionen potenzielle Reisende aus diesen Ländern wegen der umständlichen Visa-Prozeduren in der EU auf einen Europa-Besuch verzichtet.