Thailand - Wohin geht die zweitgrößte Volkswirtschaft Südostasiens?

Bangkok (APA/dpa) - Nach monatelanger politischer Krise putschte sich das Militär in Thailand an die Macht. Auf Armeechef Prayuth Chan-ocha ...

Bangkok (APA/dpa) - Nach monatelanger politischer Krise putschte sich das Militär in Thailand an die Macht. Auf Armeechef Prayuth Chan-ocha wartet eine schwierige Aufgabe: Er muss eine tief gespaltene Gesellschaft einen und den Graben zwischen den verfeindeten politischen Lagern überwinden. Wie geht es weiter in Thailand? Die wichtigsten Fragen und Antworten zur Lage in der zweitgrößten Volkswirtschaft Südostasien:

Wie lange will das Militär an der Macht bleiben, was ist mit einer baldigen Rückkehr zur Demokratie?

Prayuth hat sich dazu zunächst nicht geäußert. „Es ist zu erwarten, dass er einen neuen Regierungschef einsetzt, eine neue Verfassung ausarbeiten lässt und dann Neuwahlen ausruft“, sagt Michael Winzer, Leiter des Büros der deutschen CDU-nahen Konrad Adenauer-Stiftung in Bangkok. „Das dürfte ein bis zwei Jahre dauern.“

Kann das Militär die gespaltene Gesellschaft einen?

Das hat sie 2006 schon einmal mit einem Putsch versucht - und ist kläglich gescheitert. Die Geschichte wiederholt sich: Eine Regierung - desselben Couleurs wie damals - war jetzt an der Macht, und Demonstranten - desselben Lagers wie damals - auf den Straßen. „2006 fand das Militär es schon schwer, eine Regierung einzusetzen und international anerkannt zu werden - dieses Mal sind die Hürden doppelt so hoch“, sagt der Politologe Thitinan Pongsudhirak.

Was geschieht als nächstes?

Zwei Szenarien seien denkbar, sagt Marc Saxer, Leiter der deutschen SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung in Bangkok. „Entweder die neuen Machthaber schreiben die Spielregeln zu ihren Gunsten um, etwa indem sie die Rechte der Mehrheitsbevölkerung einschränken. Oder das „ägyptische“ Szenario: Sie hoffen, mit einer Welle von Verhaftungen mögliche Gegner einzuschüchtern und so den befürchteten Bürgerkrieg im Keim zu ersticken.“

Was könnte die politischen Lager versöhnen?

Zum Beispiel Dezentralisierung und mehr demokratische Wahlen auf Lokalebene, wie der Rechtsprofessor Vitit Muntarbhorn von der Culalongkorn-Universität meint. „Die Vorspeise zur Demokratie ist eine dezentralisierte Macht, so dass mehr Menschen teilhaben können.“

Welche Reformen sind nötig?

Der ganze politische Betrieb muss sich ändern. „Die Verfassung von 2007 hielt demokratischen Standards nicht stand“, sagt Rainer Adam, Leiter des Büros der deutschen FDP-nahen Friedrich Naumann-Stiftung in Bangkok. „Die Machtfülle von Institutionen wie der Wahlkommission ist nicht zielführend.“ Auch das Parlament müsse effizienter werden - indem politische Positionen nicht von jedem, sondern etwa von einem Politiker pro Fraktion vorgetragen werden.

Kann der König schlichtend eingreifen ?

Thailand hat zwar nur eine konstitutionelle Monarchie, aber der seit 60 Jahren regierende Monarch Bhumibol Adulyadej wird im Land tief verehrt und als moralische Instanz betrachtet. Es gibt strikte Gesetze gegen Majestätsbeleidigung. Jeder Kommentar zum König, seiner Frau und des Thronfolgers kann geahndet werden. Bhumibol hat politische Streithähne früher mit symbolischen Gesten zur Räson gebracht, aber er ist inzwischen 86 Jahre alt und seit Jahren schwer krank. Der Thronfolger genießt nicht dasselbe Ansehen wie sein Vater.