Auslagerung der Gedenkstätte Mauthausen in Diskussion

Wien/Mauthausen (APA) - Die Regierung diskutiert die Auslagerung der Gedenkstätte Mauthausen. Das berichtete das Ö1-“Mittagsjournal“ am Frei...

Wien/Mauthausen (APA) - Die Regierung diskutiert die Auslagerung der Gedenkstätte Mauthausen. Das berichtete das Ö1-“Mittagsjournal“ am Freitag. Laut dem Gesetzesentwurf „über die Errichtung der öffentlichen Bundesanstalt KZ-Gedenkstätte Mauthausen“, der auch der APA vorliegt, soll sie zur Anstalt öffentlichen Rechts mit eigener Rechtspersönlichkeit werden. Derzeit gehört sie zur Abteilung 4 des Innenministeriums.

Vorstellbar ist laut Ö1 etwa eine Form wie bei den schon vor längerem ausgegliederten Bundesmuseen. Öffentlich gemacht hat das der Grüne Abgeordnete Harald Walser. Im Prinzip könne man über eine Auslagerung durchaus diskutieren, sagte er in einer Stellungnahme gegenüber der APA. Es müsse aber die Finanzierung langfristig sichergestellt werden, die parlamentarische Kontrolle gewährleistet bleiben und der „rot-schwarze Proporz“ dürfe „keine Rolle mehr spielen“. Außerdem forderte er, dass die Zukunft einer derart wichtigen öffentlichen Einrichtung „nicht hinter verschlossenen Türen“, sondern öffentlich diskutiert werde. das der Grüne Abgeordnete Harald Walser. Im Prinzip könne man über eine Auslagerung durchaus diskutieren, sagte er in einer Stellungnahme gegenüber der APA. Es müsse aber die Finanzierung langfristig sichergestellt werden, die parlamentarische Kontrolle gewährleistet bleiben und der „rot-schwarze Proporz“ dürfe „keine Rolle mehr spielen“. Außerdem forderte er, dass die Zukunft einer derart wichtigen öffentlichen Einrichtung „nicht hinter verschlossenen Türen“, sondern öffentlich diskutiert werde.

Im Innenministerium bestätigte man das Papier. Der Sprecher des Ministeriums betonte gegenüber der APA aber, dass es sich um keinen konkreten Gesetzesentwurf, sondern „eine interne Diskussionsgrundlage“ handle.