Identitäre - Laut DÖW als „rechtsextrem“ zu bewerten

Wien (APA) - Das Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstands (DÖW) hat am Freitag die Identitäre Bewegung Österreichs (IBÖ) als „r...

Wien (APA) - Das Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstands (DÖW) hat am Freitag die Identitäre Bewegung Österreichs (IBÖ) als „rechtsextrem“ bezeichnet - und appelliert, diese als Bedrohung ernst zu nehmen. Der Umzug vom 17. Mai sei ein „weiterer Schritt“ in Richtung Etablierung einer neuen rechtsextremen Bewegung gewesen, hieß es in einer Aussendung.

Die Identitären treten in Österreich seit 2012 auf, was laut DÖW maßgeblich dem sich verstärkenden Repressionsdruck auf die Neonaziszene zuzuschreiben ist. Die Herkunft mancher IBÖ-Kader aus dem organisierten Neonazismus werde dabei gar nicht geleugnet, sondern vielmehr als „Irrweg“ abgetan: „Daneben kommen die Identitären aus deutsch-völkischen Studentenverbindungen, was ihren ausgeprägt männerbündischen Charakter erklären hilft.“

Die Identitären wollen laut DÖW nicht einmal mehr rechts sein - um sich so weitere Kreise erschließen zu können. „Insbesondere auf der Ebene der Symbole, die aus der Popkultur und von Linken entwendet wurden, versuchen die Identitären, sich als ganz neue Bewegung zu inszenieren“, so das DÖW. Darüber hinaus werde versucht, Rassismus hinter positiver klingenden Formulierungen wie der Erhaltung „kultureller Identität“ zu verstecken.

Als offen rechtsextrem identifizierbar seien die Identitären aufgrund ihrer Überordnung des „Volkes“ als „organische Gemeinschaft“ über das an Rechten gleiche Individuum. Liberalismus und Multikulturalismus werde abgelehnt. Laut DÖW weisen die Identitären auch eine militante Grundhaltung auf. Verwiesen wurde auch darauf, dass der deutsche Verfassungsschutz die Identitären als rechtsextremistisch bezeichnet habe und dabei vor allem ihre „Unvereinbarkeit mit der demokratischen Grundordnung“ ins Treffen führte.

Wiens FPÖ-Klubobmann Johann Gudenus forderte unterdessen am Freitag in einer Aussendung die Einstellung aller Rathaus-Subventionen an das DÖW. Dieses sei ein „reiner Privatverein“, der zur Menschenhatz gegen politisch Andersdenkende beitrage: „Der einzige Zweck, den das DÖW seit Jahr und Tag verfolgt, ist es, unliebsame politische Gegner anzuschütten und zu diffamieren. Der sich selbst als antifaschistisch bezeichnende Verein beweist einmal mehr, wo der Faschismus des 21. Jahrhunderts zuhause ist.“

Die Förderungen an das DÖW seien einzustellen. Denn es liefere „fragwürdige politische Analysen“ und ergreife einseitig für das rot-grüne Wien Partei, beklagte der FP-Politiker.