Strafvollzug - Vollzugsdirektion wies Kritik zurück

Wien (APA) - Seitens der Strafvollzugsdirektion hat Christian Timm am Freitag die Kritik in Bezug auf die Justizanstalt Josefstadt zurückgew...

Wien (APA) - Seitens der Strafvollzugsdirektion hat Christian Timm am Freitag die Kritik in Bezug auf die Justizanstalt Josefstadt zurückgewiesen. „Es ist unrichtig, dass keine Vorführungen stattfinden konnten“, sagte er zur APA. So hätten am Donnerstag 46 Vorführungen zu Verteidigern und 25 zu anderen Gerichtspersonen stattgefunden.

Von den behaupteten Umständen habe die Vollzugsdirektion erst durch die Meldung der APA am Freitag erfahren, in der der Strafverteidiger Richard Soyer von einer „schwerwiegenden Verletzung von Verfahrensgrundrechten der Betroffenen“ sprach und Österreich-Generalsekretär von Amnesty International (ai), Heinz Patzelt, „Alarmstufe Rot für das Justizsystem“ sah. Timm dazu: „Es gab sonst nichts, keine Nachricht.“ Wenn man etwas erfahren hätte, hätte man sofort entsprechend reagiert.

Am Donnerstag habe es in der Zeit von 11.40 Uhr bis 14.00 Uhr aufgrund der Personalkapazitäten eine Einschränkung der Vorführungen gegeben, nicht zuletzt durch sehr kurzfristig angesetzte Vorführungen. „Es ist aber keine einzige gewünschte Vorführung abgewiesen worden“, sagte der Vertreter der Vollzugsdirektion. Vielleicht hätten die Anwälte länger warten müssen. Es habe eine einzige Äußerung eines Anwalts gegeben, der meinte, sich beschweren zu wollen.

Timm sagte darüber hinaus, er könne nicht bestätigen, dass Anwälte oft stundenlang bei Vorführungen auf ihre Häftlinge warten müssten. Man habe aber angeordnet, dass Anwaltsbesuche zu den absoluten Basics des Anstaltsbetriebs zu zählen sind und dafür notfalls andere Bereiche, zum Beispiel die Betriebe, etwas zurückgefahren werden.