Tag drei der Europawahl - Erste Prognosen aus Irland erwartet

Dublin (APA/dpa) - Bei der Europawahl sind am Samstag Lettland, Malta, die Slowakei und noch einmal Tschechien zur Stimmabgabe aufgerufen. Z...

Dublin (APA/dpa) - Bei der Europawahl sind am Samstag Lettland, Malta, die Slowakei und noch einmal Tschechien zur Stimmabgabe aufgerufen. Zugleich werden erste Prognosen zum Wahlausgang in Irland erwartet. Verluste des EU-Gegners Wilders in den Niederlanden machen Pro-Europäern Mut. In Großbritannien hingegen erhält die EU-feindliche UKIP Rückenwind.

Mit Spannung werden erste Prognosen zum Ausgang der Europawahl in Irland erwartet. Demoskopen rechnen mit einem starken Abschneiden der linksgerichteten Sinn-Fein-Partei des früheren IRA-Mannes Gerry Adams. Die Iren haben in der Vergangenheit europäische Abstimmungen schon öfter zum Protest gegen die Regierungspolitik in Dublin genutzt.

Der irische Fernsehsender RTE kündigte an, am Samstag Prognosen auf der Basis von Nachwahlbefragungen bekanntzugeben. In Irland, wo neben der Europawahl auch Kommunalwahlen stattfanden, zeichnete sich dem Sender zufolge eine vergleichsweise starke Wahlbeteiligung von mehr als 50 Prozent ab. Irland entsendet elf Europaparlamentarier. Adams, einst Aktivist der Untergrundorganisation IRA im Nordirland-Konflikt, ist heute irischer Parlamentarier. Er war während des Wahlkampfs im Zuge von Ermittlungen in einem mehr als 40 Jahre zurückliegenden Mordfall festgenommen, später aber wieder freigelassen worden.

Bis Sonntagabend können in den 28 Mitgliedländern rund 400 Millionen Menschen über die Zusammensetzung des neuen Parlaments entscheiden, davon 6,4 Millionen Österreicher. Offizielle Ergebnisse werden erst nach Schließung der letzten Wahllokale in Italien um 23.00 Uhr erwartet. Im Mittelpunkt der Abstimmung steht - neben dem Duell des konservativen und des sozialdemokratischen Blocks im Europaparlament - das Abschneiden der rechten, populistischen und euroskeptischen Parteien. Zum Wahlauftakt hatten klare Verluste des niederländischen EU-Gegners Geert Wilders den Pro-Europäern Mut gemacht.

Seine PVV landete einer Prognose des niederländischen Fernsehens zufolge mit 12,2 Prozent der Stimmen hinter der linksliberalen D66 (15,6), den Christdemokraten (15,2) und der rechtsliberalen VVD von Ministerpräsident Mark Rutte (12,3). Das Ergebnis der Wilders-Partei bedeutet ein Minus von fünf Prozentpunkten gegenüber der letzten Europa-Abstimmung im Jahr 2009 und ist zugleich die dritte Wahlschlappe von Wilders in Folge.

Eurokritische Stimmen waren im Wahlkampf in Lettland kaum zu vernehmen. Die EU-Wahl gilt dort auch als Stimmungstest vor der Parlamentswahl im Oktober. In Umfragen lagen das oppositionelle Harmoniezentrum und zwei regierende Mitte-Rechts-Parteien vorne. Rund 1,6 Millionen Letten können entscheiden, welche acht Abgeordneten den baltischen Staat künftig im EU-Parlament vertreten.

Am Samstag sind auch die Bürger des kleinsten EU-Mitgliedslandes Malta sowie der Slowakei und Tschechiens zur Wahl aufgerufen. Die Tschechen hatten bereits am Freitag die Gelegenheit zur Abstimmung.

Die Abstimmung in Tschechien gilt als Gradmesser für die Zustimmung zum europafreundlichen Kurs der seit vier Monaten regierenden Koalition unter dem Sozialdemokraten Bohuslav Sobotka. Mehr als acht Millionen Stimmberechtigte haben noch bis 14.00 Uhr die Chance, ihre 21 Vertreter im neuen EU-Parlament zu bestimmen. Am Vortag - dem ersten Tag der Abstimmung in Tschechien - hatte sich nach ersten Berichten aus Wahllokalen eine geringe Beteiligung abgezeichnet.

In der Slowakei wird bei einer Wahlbeteiligung von vermutlich erneut weniger als 20 Prozent ein klarer Sieg der in Bratislava regierenden Sozialdemokraten erwartet. Die rechtspopulistische Nationalpartei SNS dürfte Umfragen zufolge knapp unter der Fünf-Prozent-Hürde bleiben. Damit würden sich die Chancen auf eine eigene Fraktion von EU-Rechtsparteien, der auch die FPÖ angehören will, verschlechtern. Als mögliche Bündnispartner der geplanten Rechtsfraktion genannt werden neben der FPÖ und der SNS bisher die Front National aus Frankreich, die PVV aus den Niederlanden, der Vlaams Belang aus Belgien, die Lega Nord aus Italien und die Schwedendemokraten. Um im EU-Parlament eine Fraktion bilden zu können, müssen zumindest 25 Abgeordnete aus sieben Ländern zusammenfinden - ohne die SNS fehlt den Rechtsparteien noch ein Partner.

Die rund 330.000 Wahlberechtigten auf Malta können über sechs EU-Abgeordnete entscheiden. Der Wahlkampf auf der kleinen Mittelmeerinsel stand ganz im Zeichen nationaler Themen. Die beiden großen Parteien des Landes, die regierende Labour Partei von Ministerpräsident Joseph Muscat und die konservative Nationalistische Partei (PN), dürften sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen liefern.