EU-Wahl - EVP-Chef warnt Staats- und Regierungschefs

Brüssel (APA/AFP) - Der Vorsitzende der europäischen Christdemokraten (EVP) und Fraktionschef der Parteienfamilie im Europaparlament, Joseph...

Brüssel (APA/AFP) - Der Vorsitzende der europäischen Christdemokraten (EVP) und Fraktionschef der Parteienfamilie im Europaparlament, Joseph Daul, hat die Staats- und Regierungschefs der EU aufgefordert, sich nach der Wahl für den siegreichen Spitzenkandidaten von EVP oder Sozialdemokraten zu entscheiden.

„Wer nach der Europawahl vorne liegt, egal ob Jean-Claude Juncker oder Martin Schulz, der muss Kandidat für das Amt des Präsidenten der EU-Kommission werden“, sagte der Franzose der „Welt am Sonntag“. „Man kann den Wählern nicht zwei Spitzenkandidaten für die Wahl präsentieren und dann einen Dritten als Kommissionschef aus dem Hut zaubern. Dann hätten wir die Wähler belogen.“

Die europäischen Parteienfamilien schicken bei dieser Europawahl erstmals Spitzenkandidaten ins Rennen, die auch als Bewerber für den Posten des EU-Kommissionspräsidenten gelten. Für die Sozialdemokraten ist das der Deutsche Martin Schulz, derzeit EU-Parlamentspräsident. Die Konservativen als zweiter großer Block haben sich für Luxemburgs Ex-Regierungschef Jean-Claude Juncker entschieden. Die beiden sind die aussichtsreichsten Kandidaten.

Offen ist, ob die Staats- und Regierungschefs sich an das Verfahren mit den Spitzenkandidaten halten und somit für die kommenden Male einen Präzedenzfall schaffen. Als Alternativlösung wird immer wieder die dänische Regierungschefin Helle Thorning-Schmidt genannt.