Parlamentswahlen Belgien - Gewinne für N-VA, Rechtsextreme verlieren

Brüssel (APA) - Bei den belgischen Parlamentswahlen zeichnet sich wie erwartet ein Sieg der separatistischen, flämischen N-VA von Bart De We...

Brüssel (APA) - Bei den belgischen Parlamentswahlen zeichnet sich wie erwartet ein Sieg der separatistischen, flämischen N-VA von Bart De Wever ab. Nach Auszählung von 30 Prozent der Stimmen kam die Partei landesweit auf 29,1 Prozent. Das würde ein Plus von 11,7 Prozent bedeuten. Das Teilergebnis ist jedoch nur bedingt repräsentativ, da bisher wesentlich mehr flämische als wallonische Sprengel ausgezählt sind.

Der Zugewinn der N-VA basiert bisher jedoch weitgehend auf herben Verlusten des ebenfalls separatistischen und rechtsextremen Vlaams Belang, weshalb eine Regierungsbeteiligung der N-VA auf föderaler Ebene weiterhin ungewiss ist. Sämtliche wallonische Parteien hatte erklärt, wenn möglich eine Koalition ohne N-VA-Beteiligung formen zu wollen. Bereits 2009 war die N-VA mit 27 Sitzen stärkste Kraft im belgischen Parlament geworden, nach 541 Tagen Verhandlungen bekam Belgien jedoch eine Koalition aus Sozialisten, Christdemokraten und Liberalen.

Die starken Verluste des Vlaams Belangs, der bei den zeitgleich stattfindenden Wahlen zum flämischen Parlament nach Auszählung von 36,2 Prozent der Stimmen lediglich auf 6 Prozent der Stimmen kam und gegenüber 2009 9,3 Prozent verlor, könnte auch Auswirkungen auf die Stärke der geplanten Rechtsfraktion im Europäischen Parlament haben, an der sich unter anderem die FPÖ beteiligen will.

Auf dem ersten Platz der flämischen Parlamentswahlen landete mit knapp 34 Prozent der Stimmen ebenfalls die N-VA, gefolgt von den flämischen Christdemokraten mit rund 20 Prozent. Gemeinsam könnten beiden Parteien laut flämischen Medienberichten eine Mehrheit im flämischen Parlament erzielen.

Im Süden des Landes liegen die Sozialisten des amtierenden belgischen Premiers Elio Di Rupo nach Auszählung von 15 Prozent der Stimmen mit gut 31 Prozent zwar klar auf dem ersten Platz, mussten jedoch gegenüber den wallonischen Parlamentswahlen 2009 einen leichten Verlust von 1,6 Prozent hinnehmen. Zu den EU-Parlamentswahlen lagen vorerst noch keine Auszählungsergebnisse vor.