EU-Wahl: Schlappe für ÖVP in einigen steirischen Protestgemeinden

Graz (APA) - Ganz gelang die Wiederholung des Coups von der Nationalratswahl 2013 in der Steiermark nicht: Die FPÖ kam nicht auf Platz eins,...

Graz (APA) - Ganz gelang die Wiederholung des Coups von der Nationalratswahl 2013 in der Steiermark nicht: Die FPÖ kam nicht auf Platz eins, rückte aber der ÖVP gefährlich nahe und überholte die SPÖ. Für die Gemeinderats- und Landtagswahlen 2015 bereitet das Ergebnis den „Reformpartnern“ von SPÖ und ÖVP - auch wenn es eine EU-Wahl war, wie sie betonen - einiges Kopfzerbrechen.

Vereinzelt hatten ja über die Fusionspläne von SPÖ und ÖVP verärgerte Bürgermeister zu einem Boykott der beiden Parteien aufgerufen, etliche Kommunen haben dagegen Individualanträge beim Verfassungsgerichtshof (VfGH) eingebracht. In diesen „Widerstandsnestern“ verstärkten sich der Landes- und Bundestrends noch - hier übernahmen die Blauen durchwegs das Kommando. So wurden die Freiheitlichen in Neumarkt in der Steiermark (Bez. Murau), wo es sogar eine Bürgerbewegung für den Wechsel zum Nachbarn Kärnten gibt, mit einem Stimmenplus von 21 Prozentpunkten stärkste Partei. Ähnlich die Situation in Teufenbach, wo sich aufseiten der VP ein Minus von 20 Prozentpunkten mit einem Plus von 20,5 Prozentpunkten aufseiten der FPÖ korrespondiert.

Auch im Ennstal zeigte sich in einigen zwangsfusionierten Gemeinden ein nämliches Bild: In Pichl-Preunegg legte die ÖVP 28 Prozentpunkte ab und blieb mit 10,4 Prozent gerade noch zweistellig, während die FPÖ mit plus 30 Prozentpunkten auf 47,8 Prozent raketengleich aufstieg, in Weißenbach bei Liezen, Tauplitz oder Rohrmoos-Untertal legte die FPÖ überall 20 Prozentpunkte und mehr zu und die ÖVP verlor um nicht viel weniger.

Auf Kosten der SPÖ ging das Plus der FPÖ in der Widerstandsgemeinde Etmißl (Bez. Bruck-Mürzzuschlag). In Hof-Präbach (Bez. Graz-Umgebung), wo mit ÖVP-Bürgermeister Florian Taucher einer der Gemeindeinitiativen-Sprecher herkommt, profitierten von der ÖVP-Schlappe (minus 23 Prozentpunkte) neben der FPÖ auch die Grünen und die NEOS, die auf jeweils 15 Prozent kamen.

Bemerkenswert das Ergebnis in Graz, das wohl dafür gesorgt hat, dass die FPÖ nicht Nummer eins im Land wurde: Die Grünen kamen auf fast 24,8 Prozent der Stimmen, mit Abstand dahinter praktisch gleichauf FPÖ, ÖVP und SPÖ (19,1, 18,9, 18,3 Prozent) und die NEOS (11,5 Prozent).

Die „Reformpartner“ SPÖ und ÖVP, die nun langsam - getrennt - in zwei regionale Wahlkämpfe (Gemeinderatswahlen im Frühjahr und Landtagswahlen im Herbst, Anm.) gehen müssen, sind von der Mehrheitsfähigkeit der Regierungspolitik überzeugt. Beide Parteispitzen Franz Voves (SPÖ) und Hermann Schützenhöfer (ÖVP), haben ja ihr Antreten vom Erfolg ihrer Reformpolitik abhängig gemacht. „Wir trauen uns zu, das die Landtagswahl deutlich besser wird“, meinte Voves, Schützenhöfer räumte ein: „Gemeinderatswahlen sind ein eigenes Kapitel. Bei einer Strukturreform nach 50 Jahren gibt es auch Brösel.“