EU-Wahl - Grüne: Zustimmung zu Kommissionschef von Programm abhängig

Brüssel (APA/AFP) - Die europäische Spitzenkandidatin der Grünen für die Europawahl, Ska Keller, hat die Zustimmung ihrer Partei für den kün...

Brüssel (APA/AFP) - Die europäische Spitzenkandidatin der Grünen für die Europawahl, Ska Keller, hat die Zustimmung ihrer Partei für den künftigen Kommissionspräsidenten von dessen umweltpolitischem Programm abhängig gemacht. „Wir werden uns genau angucken, wie das Programm der Kandidaten ist“, sagte die deutsche Grünen-Politikerin am Sonntagabend im Europaparlament in Brüssel.

„Wir werden unsere Unterstützung nur einem Kandidaten geben, der sich für grüne Ideen und Inhalte einsetzt“, fügte Keller hinzu. Bei der Europawahl gelten die europäischen Spitzenkandidaten der großen Parteifamilien auch als Anwärter auf den Posten des Kommissionspräsidenten.

Der Kandidat der Konservativen EVP, der Luxemburger Jean-Claude Juncker, betonte, die stärkste Kraft im Europaparlament müsse den neuen Kommissionspräsidenten stellen. Sein härtester Widersacher, der deutsche SPD-Politiker Martin Schulz, dürfte mit seinen Sozialdemokraten hinter der EVP liegen. Er setzt jedoch darauf, dass es im neuen EU-Parlament eine Mehrheit für ihn gebe, sagte Schulz am Wahlabend.

„Wenn Juncker grüne Stimmen haben will, muss er zu der Fraktion mit einem Vorschlag kommen und uns sagen, wie er grüne Ideen und grüne Vorschläge umsetzen will“, sagte Keller. „Ohne eine grüne Agenda wird er die Unterstützung der Grünen nicht bekommen.“