EU-Wahl - EVP neuerlich stärkste Kraft

Brüssel (APA) - Die Europäische Volkspartei ist neuerlich auf Platz eins durch die EU-Wahlen gegangen. Allerdings ist der Vorsprung auf die ...

Brüssel (APA) - Die Europäische Volkspartei ist neuerlich auf Platz eins durch die EU-Wahlen gegangen. Allerdings ist der Vorsprung auf die Sozialdemokraten gegenüber dem Ergebnis 2009 deutlich geschrumpft. Nach einer am späten Sonntagabend veröffentlichen ersten Prognose des Europaparlaments erhielt die EVP 211 Mandate, die Sozialdemokraten sanken auf 193 Sitze.

Der Spitzenkandidat der EVP, Jean-Claude Juncker, hat bereits den Anspruch auf den Posten des neuen Kommissionspräsidenten gestellt. Allerdings hat sein Kontrahent Martin Schulz von den Sozialdemokraten angekündigt, sich um Mehrheiten im Parlament umzusehen.

Die Liberalen verloren ebenfalls, allerdings nicht so stark wie in den Umfragen erwartet. Die Grünen konnten sich geringfügig steigern. Deutlich gestiegen ist die Zahl der Fraktionslosen. Die Gesamtzahl der Mandate sank von 766 auf 751.

Die EVP hatte bisher 273 Sitze und verlor damit bei den diesjährigen Wahlen 62 Mandate. Die Sozialdemokraten büßten drei Sitze von 196 auf 193 ein. Die Liberalen sanken von 83 auf nunmehr 74 Abgeordnete. Die Grünen konnten dagegen um einen Sitz auf 58 Mandate zulegen.

Die ECR (Europäische Konservativen und Reformisten) verlor 18 Sitze und kommt nun auf 39 Mandate. Die EFD (Fraktion Europa der Freiheit und Demokratie) kam auf 33 Sitze, ein Minus von zwei Abgeordnete. Die GUE (Vereinigte Europäische Linke/Nordische Grüne) erreichte 47 Mandatare, einen weniger als bisher.

Deutlich gestiegen ist die Zahl der Fraktionslosen. In den nächsten Wochen kann sich daher das Ergebnis noch ändern, sollten sich den einzelnen Fraktionen weitere Parteien anschließen. Die Zahl der Fraktionslosen betrug bisher 33 Mandate und erhöhte sich auf 96.

Ungewiss ist, ob innerhalb dieser Fraktionslosen die Rechtspopulisten und Rechtsextremen eine eigene Fraktion bilden können. Dafür sind 25 Mandatare aus sieben Staaten erforderlich. Die Zahl der Abgeordneten dürften sie auch aufgrund des starken Abschneidens der französischen Front National erhalten, allerdings könnte es Schwierigkeiten bei der Zahl der Länder geben. Die als siebenter Partner eingeplante Slowakische Nationalpartei (SNS) verpasste nämlich den Einzug ins Europaparlament.

Dieses Ergebnis beruht größtenteils auf Nachwahlbefragungen, nicht auf tatsächlichen Ergebnissen. In einem der größten EU-Staaten, Italien, wurde zum Zeitpunkt der Veröffentlichung der Prognose noch gewählt.