EU-Wahl - Debakel für Kroatiens Regierungskoalition

Zagreb (APA) - Die kroatische Regierungskoalition rund um die Sozialdemokraten (SDP) haben bei den EU-Wahlen am Sonntag ein Debakel erlitten...

Zagreb (APA) - Die kroatische Regierungskoalition rund um die Sozialdemokraten (SDP) haben bei den EU-Wahlen am Sonntag ein Debakel erlitten. Laut vorläufigen Ergebnissen der staatlichen Wahlbehörde DIP erreichte die rechtskonservative Koalition rund um die Kroatische Demokratische Gemeinschaft (HDZ) 41,4 Prozent der Stimmen (fünf Mandate), die SDP 29,8 Prozent (vier Mandate).

Je ein Mandat erhielt die Grün-Partei OraH von der ehemaligen sozialdemokratischen Umweltministerin Mirela Holy, sowie das „Bündnis für Kroatien“, eine Koalition von mehreren Parteien aus dem rechten und nationalistischen Sektor, mit 9,4 beziehungsweise 6,99 Prozent. Die Arbeiterpartei Laburisti fliegt somit aus dem EU-Parlament. Die Wahlbeteiligung war erwartungsgemäß niedrig bei 25,1 Prozent, jedoch höher als bei den ersten EU-Wahlen im April 2013 (20,8 Prozent).

Im EU-Parlament bleibt auf dem Ticket der HDZ und dank der Vorzugsstimmen die umstrittene Rechtspopulistin Ruza Tomasic, Chefin der Rechtspartei HSP AS. Die meisten Vorzugsstimmen heimste jedoch der Sozialdemokrat Tonino Picula ein, womit er trotz einer schlechteren Startposition (Platz 5 auf der Liste) wieder ins EU-Parlament einzieht.

Bereits im Vorfeld war ein Stimmverlust der Regierungskoalition erwartet worden, denn die Regierung hatte bisher keine wirtschaftspolitischen Erfolge vorzuweisen. Kroatien steckt das sechste Jahr in Folge in der Rezession und auch der EU-Beitritt im Juli 2013 konnte keinen Aufschwung bringen. Hinzu kamen Krisen innerhalb der Regierungspartei SDP, die das Image zusätzlich beschädigten.