EU-Wahl - Spaniens Großparteien verloren - PP aber stärkste Kraft

Madrid/Barcelona (APA/dpa/EFE) - Die regierende konservative Volkspartei (PP) hat die Europawahl in Spanien zwar knapp gewonnen, im Vergleic...

Madrid/Barcelona (APA/dpa/EFE) - Die regierende konservative Volkspartei (PP) hat die Europawahl in Spanien zwar knapp gewonnen, im Vergleich zum Urnengang 2009 aber herbe Verluste erlitten. Sechs Jahre nach Ausbruch der schlimmen Wirtschaftskrise straften die spanischen Wähler am Sonntag allerdings auch die sozialdemokratisch orientierte Sozialistische Arbeiterpartei (PSOE) ab, die das Land bis Ende 2011 regiert hatte.

Wie die Regierung in Madrid mitteilte, büßte die PP von Ministerpräsident Mariano Rajoy mit einem vorläufigen Ergebnis von 26,0 Prozent und 16 Mandaten im Vergleich zu 2009 knapp 17 Prozentpunkte und sieben Sitze im Europaparlament ein. Die PSOE erhielt 23,0 Prozent (14 Mandate) und verlor damit rund 16 Punkte und ebenfalls sieben Mandate.

Von den Verlusten der beiden Großparteien profitierten vor allem linksgerichtete Bündnisse und regionale Parteien, aber auch einige kleinere konservative und liberale Zusammenschlüsse. Die dritte Kraft im spanischen Parlament, die Vereinte Linke (IU), konnte die Zahl ihrer Europaabgeordneten auf sechs verdreifachen. Zur großen Überraschung des Wahlabends avancierte aber die 2013 gegründete linksgerichtete Podemos (Deutsch: „Wir können“), die gleich mit fünf Vertretern ins Europaparlament einzieht.

Die Wahlbeteiligung lag in Spanien mit 45,6 Prozent der gut 36,5 Millionen Stimmberechtigten nur knapp über jener von 2009. Vor fünf Jahren war bei der Europawahl mit 44,9 Prozent der nationale Minusrekord verzeichnet worden.

In der autonomen Provinz Katalonien ergab sich eine durchaus aussagekräftige Konstellation: Wäre nicht die EU-Wahl abgehalten worden, sondern bereits das für November angestrebte Unabhängigkeitsreferendum, hätten Kataloniens Separatisten einen klaren Sieg gefeiert. Nach Medienangaben kamen jene politischen Kräfte, die den von Kataloniens Ministerpräsidenten Artur Mas geführten Sezessionskurs mittragen, gemeinsam auf fast 56 Prozent.

Die große Überraschung schaffte dabei die links-separatistische ERC (Esquerra Republicana), welche mit fast 24 Prozent die nationalistisch-bürgerliche CiU (Convergencia i Unio) von Mas (knapp über 21 Prozent) auf Platz zwei verwies. Zu der Gruppe der Befürworter eine Unabhängigkeit gehören auch noch die katalanischen Grünen ICV-EUiA.

Die CiU bildete gemeinsam mit der Baskischen Nationalpartei (PNV) und zwei weiteren Gruppierungen, die nationale Minderheiten Spaniens vertreten, auf spanischer Ebene das Wahlbündnis „Coalicion por Europa“, das nach Prognosen drei EU-Parlamentssitze einheimste.

Der große Verlierer waren die katalanischen Sozialisten (PSC), die 2009 die Europawahl in Katalonien noch gewonnen hatten. Sie stürzten von 36 auf knapp über 14 Prozent ab. Die Volkspartei (PP) kam in Katalonien auf nicht einmal zehn Prozent.