EU-Wahl - Sieg für Kroatiens HDZ - Debakel für Regierungskoalition

Zagreb (APA) - In Kroatien hat die rechtskonservative Kroatische Demokratische Gemeinschaft (HDZ) bei den EU-Wahlen den erwarteten Wahlsieg ...

Zagreb (APA) - In Kroatien hat die rechtskonservative Kroatische Demokratische Gemeinschaft (HDZ) bei den EU-Wahlen den erwarteten Wahlsieg eingefahren. Mit 41,41 Prozent ist sie der linken Regierungskoalition davongezogen und kann voraussichtlich sechs Abgeordnete ins EU-Parlament schicken, wobei ein Mandat wackelt. Mit dabei ist wieder die umstrittene Rechtspopulistin Ruza Tomasic.

Wenn er vom Abschneiden seiner Liste enttäuscht war, ließ Premier Zoran Milanovic es sich nicht anmerken: „In dieser schwierigen Situation, in der wir uns befinden, sehen wir so ein Ergebnis als Ansporn“, sagte der Sozialdemokrat. Die von den SDP angeführte Liste erreichte 29,9 Prozent und nur vier EU-Parlamentsmandate. HDZ-Chef Tomislav Karamarko sagte am Wahlabend: „Die HDZ ist die einzige Partei, die Kroatien aus den Unannehmlichkeiten herausziehen kann“.

Für die Überraschung des Abends sorgte die ehemalige SDP-Umweltministerin Mirela Holy mit ihrer erst jungen Partei ORaH (Akronymbedeutung „Nuss“, eigentlich: Nachhaltige Entwicklung Kroatiens), die 9,4 Prozent der Stimmen erhielt und mit einem Abgeordneten ins EU-Parlament einzieht. „Wir sind mehr als zufrieden. Man darf nicht vergessen, dass wir uns erst sechs Monate auf der politischen Szene bewegen“, sagte Holy. Sie selbst machte von Anfang an klar, dass sie nicht nach Brüssel gehen würde. ORaH schickt Davor Skrlec ins EU-Parlament.

Holys Erfolg überstrahlte die vierte Liste namens „Bündnis für Kroatien“, die mit 6,9 Prozent Stimmen einen Mandatar in Brüssel stellen könnte. Die HDZ könnte dem Bündnis, bestehend aus rechten und nationalistischen Parteien, jedoch noch einen Strich durch die Rechnung machen und sich das Mandat noch holen. Sollte dies nicht gelingen, würde Stjepan Ribic für das Bündnis ins EU-Parlament einziehen. Ribici ist Funktionär der slawonischen Regionalpartei des rechtskräftig verurteilten kroatischen Kriegsverbrechers Branimir Glavas, HDSSB.

Neben der Regierungskoalition nahm noch eine Partei eine Schlappe hin: Die Arbeiterpartei Laburisti verlor ihr Mandat im EU-Parlament. Parteichef Dragutin Lesar zog noch in der Wahlnacht die Konsequenzen und trat zurück.

Vorzugstimmenkaiser wurde wie bei den ersten EU-Wahlen im April 2013 der ehemalige SDP-Außenminister Tonino Picula, Medien titulierten ihn als „absoluten Wahlsieger“. Gleichzeitig wurde das auch als eine von vielen „Ohrfeigen“ für Premier Zoran Milanovic gewertet, der Picula auf den wenig aussichtsreichen fünften Listenplatz gesetzt hatte. Vorzugsstimmen-Zweite wurde, ebenfalls wie im Jahr davor, Ruza Tomasic.

Die elf kroatischen EU-Abgeordneten wären somit: Ruza Tomasic (HSP AS), Marijana Petir (HSS), Andrej Plenkovic (HDZ), Dubravka Suica (HDZ), Ivana Maletic (HDZ), Davor Stier (HDZ), Tonino Picula (SDP), Biljana Borzan (SDP), Ivan Jakovcic (IDS) - statt EU-Kommissar Neven Mimica, der in die Kommission zurückgeht, Jozo Rados (HNS) sowie Davor Skrlec (ORaH) statt Mirela Holy.