EU-Wahl: Tschechiens Premier versucht dritten Platz wegzulächeln

Praia (APA) - Der tschechische Regierungschef Bohuslav Sobotka versuchte es am Sonntagabend mit demonstrativem Lächeln. Doch der dritte Plat...

Praia (APA) - Der tschechische Regierungschef Bohuslav Sobotka versuchte es am Sonntagabend mit demonstrativem Lächeln. Doch der dritte Platz seiner Sozialdemokraten (CSSD) bei der EU-Wahl ist ein schwerer Rückschlag für den Regierungschef. Dennoch sprach man in der Partei von einem „Remis“ angesichts des knappen Abstandes zwischen den drei größten Parteien, die jeweils vier Mandate errangen.

„Ich bin froh, dass pro-europäische Parteien auf den ersten drei Positionen sind“, erklärte Sobotka, der sich damit auch über das Ergebnis des politischen Erzfeindes - der liberalkonservativen TOP 09 von Karel Schwarzenberg auf Platz zwei - freute. Dies sei ein „sehr gutes Ergebnis für die Tschechische Republik“, so weiter Sobotka. Einem Vergleich zum Ergebnis der EU-Wahl 2009 (22,4 Prozent) oder der letzten Parlamentswahlen 2013 (20,5 Prozent) wich er aus. Höchstwahrscheinlich wird er aber diesem Vergleich nicht in den Gremien seiner Partei entfliehen können, wo er nicht wenige Kritiker hat, die ihn bereits nach Parlamentswahlen im Oktober 2013 zum Rücktritt aufgefordert hatten.

Viel überzeugender schien das Lächeln des Wahlsiegers Andrej Babis zu sein. Zwar hat seine Bewegung ANO nicht mit einem bis zehnprozentigen Vorsprung vor der CSSD gewonnen, wie die Umfragen andeuteten. Es war aber dennoch ein Wahlsieg - für eine junge Protest-Bewegung, die noch vor einem Jahr mit knapp drei Prozent in Umfragen kaum jemand ernst genommen hatte. „Ich bin sehr froh, dass die Wahl so ausgefallen ist. Für uns ist es aus psychologischer Sicht wichtig. Wir sind eine stabile politische Kraft“, freute sich nun Babis.

In diesem Zusammenhang bestätigte er den Anspruch seine Bewegung auf die Position des tschechischen EU-Kommissars. Es sollte Pavel Telicka, der einstige EU-Beitrittsverhandler und früherer EU-Kommissar, sein. Dies sei ein „Profi“, während die Anderen ihre „abgelegten Politiker“ anbieten, so Babis in Anspielung auf den ehemaligen Finanzminister Pavel Mertlik (CSSD), den die CSSD vorgeschlagen hat und dessen Aussichten jetzt begraben zu sein scheinen.

Wohl am meisten überzeugend wirkten am Sonntagabend die Freude und das Lachen bei der Schwarzenbergs Partei, die im Unterschied zu der CSSD und ANO im Vergleich zu Parlamentswahlen 2013 zugelegt hat. Schwarzenberg sprach von einem „ausgezeichneten, glänzenden Ergebnis“. Die Bemerkung einer seiner Parteikollegin, wonach die TOP 09 den Sieg „nur um ein Haar“ verfehlte er, kommentierte er in Anspielung auf das Sieger-Trio mit Worten: „Drei Haare auf dem Kopf sind wenig, während drei Haare in der Suppe zu viel sind.“

Für Schwarzenberg ist es eine „traurige Nachricht“, dass in Tschechien die „Populisten“ den Wahlsieg erobert hätten. Es wäre ihm lieber gewesen, wenn eine „wahre, klassische demokratische Partei“ gewonnen hätte, beschwerte sich der Chef der TOP 09, der in der Babis-Bewegung nach wie vor eine nicht profilierte Gruppierung mit unklarem Programm sieht.