OSZE-Vorsitzender im Südkaukasus: Schlüsselregion Stabilität Europas

Tiflis/Eriwan/Baku (APA/sda) - Der OSZE-Vorsitzende Didier Burkhalter hat am Montag seine Reise nach Aserbaidschan, Georgien und Armenien angetreten. Der Südkaukasus ist eine Schwerpunktregion des Schweizer OSZE-Vorsitzes, denn die Konflikte dort bedrohen die Stabilität in ganz Europa.

Als Vorsitzende der Organisation für Zusammenarbeit und Sicherheit in Europa (OSZE) versuche die Schweiz den Dialog zwischen den Konfliktparteien zu fördern, teilte das Eidgenössische Departement für Auswärtige Angelegenheiten (EDA) mit. Das gelte nicht nur für den Konflikt um Berg-Karabach, sondern auch für die Spannungen in Georgien. Die OSZE hat für den Südkaukasus einen Sonderbeauftragten ernannt: den ehemaligen IKRK-Generaldirektor Angelo Gnädinger.

Bis zur Krise in der Ukraine schätzten Diplomaten den Konflikt von Armenien und Aserbaidschan um die Region Berg-Karabach als eine der Hauptbedrohungen für die Stabilität der OSZE-Mitgliedsländer ein. Die Kampfhandlungen könnten jederzeit von Neuem beginnen. Die OSZE will darum alles tun, um die Situation unter Kontrolle zu halten.

In der separatistischen Region Berg-Karabach lebt eine armenische Mehrheit; die Region wurde jedoch während Sowjet-Zeiten Aserbaidschan angegliedert. Während 1988 und 1994 fand dort ein Krieg statt, der 30.000 Todesopfer forderte und Hunderttausende zu Flüchtlingen machte.

1994 wurde eine Waffenruhe vereinbart. Die OSZE berief eine Kontaktgruppe ein, die sogenannte Minsk-Gruppe, die im Konflikt vermitteln sollte. Die beiden Konfliktparteien konnten sich allerdings bis heute noch immer nicht auf eine Lösung einigen.

So sterben wegen des Konflikts auch zwanzig Jahre nach der Waffenruhe immer wieder Menschen. Erst vergangene Woche wurden laut Behördenangaben mindestens drei Soldaten bei Kämpfen zwischen aserbaidschanischen Truppen und Separatistengruppen getötet.

Die OSZE vermittelt ebenfalls im Konflikt um die separatistischen Regionen Abchasien und Südossetien in Georgien. Nach einem bewaffneten Konflikt zwischen Russland und Georgien im August 2008 erklärten sich die beiden Regionen für unabhängig. Die Schweiz spielt überdies eine Rolle im Konflikt, weil sie die georgischen Interessen in Moskau und die russischen Interessen in Tiflis vertritt.

Die Situation in Abchasien ist zurzeit besonders instabil. Am Sonntag ist der abchasische Präsident Alexander Ankwab zurückgetreten, nachdem das Parlament der Regierung sein Misstrauen ausgesprochen hat.

Bundespräsident Burkhalter besucht am Montag Baku. Am Dienstag wird er in Tiflis und am Mittwoch in Erevan sein, wie das EDA mitteilte. Er wird auf seiner Reise die Präsidenten der drei Länder treffen, Ilham Alijev, Georgi Margwelaschwili und Sersch Sargsjan. Zudem wird Burkhalter den georgischen Regierungschef Irakli Garibaschwili, Diplomaten der drei Länder und Vertreter der Opposition treffen.

Daneben wird Burkhalter auch bilaterale Aspekte besprechen. Im Rahmen der internationalen Zusammenarbeit unterstützt die Schweiz Aserbaidschan, Georgien und Armenien in deren wirtschaftlichen, politischen und sozialen Transformationsprozessen. Die Kooperationsstrategie 2013-2016 für den Südkaukasus sieht für diesen Zeitraum finanzielle Beiträge der Schweiz von insgesamt 111 Millionen Franken vor.

~ WEB http://www.osce.org/ ~ APA226 2014-06-02/12:27