Kosovo-Wahl: Teilnahme der Serben im Norden noch ungewiss

Pristina (Prishtina)/Belgrad (APA) - Vier Tage vor dem Abschluss des kurzen Wahlkampfes vor den vorgezogenen Parlamentswahlen im Kosovo am Sonntag ist weiter ungewiss, ob die im Norden des Landes lebende serbische Volksgruppe an der Abstimmung teilnehmen wird. Eine erwartete klare Stellungnahme Belgrads dazu ist bis Dienstag noch nicht erfolgt. Ungeachtet ihrer Wahlbeteiligung stehen den Serben zehn Sitze im Parlament zu.

Der kürzlich bestellte Leiter des serbischen Regierungsbüros im Kosovo, Marko Djuric, ein früherer Berater des serbischen Präsidenten Tomislav Nikolic, vermied bei seinem ersten Besuch bei der serbischen Volksgruppe am Montag eine klare Stellungnahme zur Teilnahme an der Wahl. Die Serben sollten „aufmerksam“ die Standpunkte ihrer Bürgermeister und der Abgeordneten im serbischen Parlament verfolgen, erklärte Djuric.

Die Bürgermeister der vier nord-kosovarischen Gemeinden, alle Funktionäre des Wahlbündnisses „Srpska“, hatten in der Vorwoche mit einem Wahlboykott gedroht, nachdem das Aussehen der Wahlzettel bekannt wurde. Diese sind mit dem kosovarischen Staatswappen versehen, nach Meinung serbischer Bürgermeister im Norden müssten sie allerdings „status-neutral“ sein.

Nicht ganz dieser Meinung ist allerdings Slobodan Petrovic, Chef der Selbstständigen Liberalen Partei (SLS) und bisheriger kosovarischer Vizepremier. Seine Partei tritt bei den Parlamentswahlen zum ersten Mal im Bündnis „Srpska“ an. Die Regel über die „status-neutralen“ Wahlzettel sei zwischen Belgrad und Prishtina für die im letzten Herbst abgehaltenen Kommunalwahlen vereinbart worden. Die Parlamentswahlen seien etwas anderes, so Petrovic.

Die serbische Volksgruppe stellt etwa fünf Prozent der Gesamtbevölkerung des Kosovo. Entsprechend der Verfassung sind den Minderheitengruppen 20 von 120 Parlamentssitzen vorbehalten, darunter zehn der serbischen Volksgruppe. Für weitere Parlamentssitze müssten auch die Minderheitenparteien die Fünf-Prozent-Hürde überspringen. Angesichts der zahlenmäßigen Stärke hat die serbische Volksgruppe kaum Aussichten auf mehr als zehn Sitze. Gerade darin dürfte nach Meinung einiger Beobachter der Grund für den angedrohten Wahlboykott liegen.