Weißes Haus entschuldigt sich nach Gefangenenaustausch beim Kongress
Washington (APA/dpa) - Der Vize-Sicherheitsberater der USA hat sich einem Medienbericht zufolge dafür entschuldigt, dass der Austausch des U...
Washington (APA/dpa) - Der Vize-Sicherheitsberater der USA hat sich einem Medienbericht zufolge dafür entschuldigt, dass der Austausch des US-Soldaten Bowe Bergdahl gegen afghanische Guantanamo-Insassen ohne Rücksprache mit dem Kongress über die Bühne ging.
Tony Blinken habe die Senatorin und Vorsitzende des Geheimdienstausschusses, Dianne Feinstein angerufen, berichtete das Online-Mag
azin „The Hill“ am Dienstag. „Er hat sich entschuldigt und gesagt, es war ein Versehen“, sagte Feinstein dem Bericht zufolge.
Der 28 Jahre alte Gefangene der Taliban war am Wochenende durch einen umstrittenen Austausch gegen fünf Terrorverdächtige aus dem Gefangenenlager Guantanamo Bay freigekommen. Kritiker beklagten, dass der Kongress erst nach dem erfolgtem Austausch informiert worden sei.
Ein US-Gesetz schreibt vor, dass die zuständigen Ausschüsse jeweils mindestens 30 Tage vor einem Gefangenen-Transfer unterrichtet werden müssen. Führende Politiker beider Kammern seien im Fall Bergdahl fast einstimmig gegen einen Austausch gewesen, sagte Feinstein.
Das Weiße Haus habe sich „seit längerem“ mit dem Kongress über die Notwendigkeit eines Austauschs abgestimmt, sagte dagegen Präsident Barack Obama am Dienstag auf seiner Europareise in Warschau. Man sei besorgt gewesen um Bergdahls Gesundheit und habe dann eine Gelegenheit genutzt.
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