Multiversum - Stadt sieht zwei Drittel der RH-Empfehlungen umgesetzt

Schwechat/Wien (APA) - Nach der Veröffentlichung des Rechnungshof-Berichts zum Multiversum Schwechat hat die Stadtgemeinde am Mittwoch betont, dass das Kontrollsystem bereits verbessert und der Haushalt zu vier Fünftel ausgabenseitig konsolidiert worden sei. Zudem seien zwei Drittel der Empfehlungen der Prüfer bereits umgesetzt oder beschlossen worden.

„Die Kritik über die Zeit bis Februar 2013 ist hart, aber sie hat uns darin bestätigt, dass wir den größten Teil der Probleme und Unzulänglichkeiten sehr rasch erkannt haben und richtig angegangen sind“, sagte Bürgermeister Gerhard Frauenberger (SPÖ) in einer Aussendung. Die Erkenntnisse der Revisionsgruppe unter Leitung des jetzigen Stadtamtsdirektors Johann Wachter seien schon während der laufenden Rechnungshof-Prüfung den Prüfern zur Verfügung gestellt worden. Daraus resultierende Maßnahmen wurden laut Wachter ab Herbst 2012 „ausgefeilt und umgesetzt“.

Die Stabstelle für Rechtsangelegenheiten müsse nun im Vergleich zu früher vor Vertragsabschlüssen verbindlich konsultiert werden. Zudem sei sichergestellt worden, dass dem Gemeinderat alle Verträge, für die es einen Gemeinderatsbeschluss brauche, zur Gänze vorgelegt werden, so der Stadtamtsdirektor. Zu allen anderen Ausgaben würden transparente Berichte erstellt werden.

Änderungen im Hinblick auf das Multiversum hat es ebenfalls gegeben. Anfang Mai übernahm Peter Simersky, der aus 128 Bewerbungen für diese Funktion ausgewählt wurde, die Geschäftsführung der Veranstaltungshalle. Durch die Neustrukturierung sei die Stadt wieder in „ruhigeres finanzielles Fahrwasser gekommen“, hieß es. „Trotzdem, wir haben den Gürtel enger geschnallt“, betonte der Bürgermeister. Es gehe darum, wieder mehr Gestaltungsfreiraum für Investitionen zu schaffen. Die Stadt plane demnach, vier Fünftel der Haushaltskonsolidierung durch Einsparungen zu erreichen.

Der Schwechater Haushaltsplan sieht in diesem Jahr Einnahmen und Ausgaben in der Höhe von jeweils rund 80,8 Millionen Euro vor. „Wir werden keine unserer zentralen Aufgaben aufgeben“, sagte Frauenberger und legte auch ein Bekenntnis zum Multiversum ab.