Afghanistan-Mission mit 12.000 Soldaten – USA wollen mehr Geld
Nach dem Kampfeinsatz in Afghanistan folgt 2015 der Einsatz von Ausbildern und Beratern. Aber wird es auch nach 2016 noch eine internationale Militärpräsenz geben? Derzeit wissen es weder die NATO, noch die Afghanen.
Brüssel – Nach dem Ende ihres Kampfeinsatzes in Afghanistan will die NATO von 2015 an noch mit etwa 12.000 Soldaten in dem Land bleiben. Das sagte NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen am Mittwoch in Brüssel nach Beratungen der NATO-Verteidigungsminister.
Die Soldaten sollen vor allem als Ausbilder und Berater arbeiten. Auf ein Ende des künftigen militärischen Engagements in Afghanistan wollte sich Rasmussen noch nicht festlegen.
US-Präsident Barack Obama hatte angekündigt, dass die USA 2015 nur noch 9800 Soldaten in Afghanistan lassen wollen. Deren Zahl soll bis Mitte 2015 halbiert werden. Bis Ende 2016 wollen die USA ihre Soldaten fast vollständig abziehen.
Insgesamt braucht die NATO 8000 bis 12.000 Soldaten für den Einsatz. Rasmussen sagte, man werde „am oberen Ende“ landen. Dass die NATO die Mission „Resolute Support“ nach 2016 ohne die Amerikaner fortsetzen kann, gilt als unwahrscheinlich. Mitte Juli ist nach NATO-Angaben eine Truppenstellerkonferenz geplant, bei der konkrete Angebote gemacht werden sollen.
Hagel will mehr Geld von Europäern
US-Verteidigungsminister Chuck Hagel forderte die europäischen NATO-Mitglieder auf, sich sehr rasch zu höheren Verteidigungsausgaben zu verpflichten. „Langfristig bedrohen die sinkenden Verteidigungsausgaben die Integrität und die Fähigkeiten der NATO, falls wir diesen Trend nicht umkehren“, sagte er. Das ständige Sinken der europäischen Verteidigungsausgaben habe die USA gezwungen, „einen immer unverhältnismäßigeren Anteil an den Lasten des Bündnisses zu übernehmen“.
Der NATO-Gipfel Anfang September sei „für die Verbündeten eine Gelegenheit zu einer endgültigen Klarstellung, dass der derzeitige Trend gestoppt und die Lastenverteilung im Bündnis neu ausbalanciert wird“, sagte Hagel. Die Regierungen sollten, wenn sie zum Gipfel erschienen, „bereits Schritte in die richtige Richtung getan haben“.
USA prüfen Verstärkung der Truppenpräsenz in Europa
Unter offensichtlichem Bezug auf die russische Annexion der Krim sagte Hagel, „angesichts der neuen regionalen Sicherheitsumgebung“ prüften die USA eine Verstärkung ihrer Truppenpräsenz in Europa von derzeit 67.000 Soldaten. „Es wäre unverantwortlich, das nicht zu tun.“ Zugleich mahnte er: „Der amerikanische Einsatz sollte mit neuer europäischer Entschlossenheit, in die eigene Verteidigung zu investieren, beantwortet werden.“ Er lobte Lettland, Litauen, Polen, Rumänien und Tschechien für entsprechende Anstrengungen.
Für die Kaukasusrepublik Georgien ist das seit langem ersehnte Datum für einen Beitritt zur NATO noch nicht in Sicht. „Es ist noch mehr zu tun, um die Tür zum Beitritt zu öffnen“, sagte Rasmussen nach einem Treffen der NATO-Verteidigungsminister mit ihrem georgischen Kollegen Irakli Alasania. Er lobte aber „wirkliche Fortschritte“. Vor dem NATO-Gipfel sollen nun die Außenminister der Bündnisstaaten entscheiden, ob Georgien in einen „Aktionsplan“ aufgenommen wird und damit der Mitgliedschaft näher rückt. Wegen des Konflikts mit Russland um die Regionen Abchasien und Südossetien sind mehrere NATO-Staaten derzeit gegen eine Aufnahme Georgiens. (dpa)