De Maizière kündigt EU-Vorgehen gegen Gefahr durch Syrien-Kämpfer an

Luxemburg/Damaskus (APA/AFP) - Als Reaktion auf den Angriff auf das Jüdische Museum in Brüssel hat der deutsche Innenminister Thomas de Maizière eine engere Zusammenarbeit der EU-Staaten gegen zurückkehrende Syrien-Kämpfer angekündigt. „Aus der abstrakten Gefahr der Bedrohung durch ausländische Kämpfer ist eine konkrete Gefahr geworden“, sagte de Maizière am Donnerstag bei einem Treffen der EU-Innenminister in Luxemburg.

„Und daraus müssen wir alle Konsequenzen ziehen.“ De Maizière kündigte an: „Das werden wir jetzt sehr schnell auswerten und noch im Juli zu Beschlüssen kommen.“

Der mutmaßliche Täter des Angriffs in Brüssel vor eineinhalb Wochen mit vier Opfern ist ein junger Franzose, der sich in Syrien einer islamistischen Gruppe angeschlossen hatte. Er ist somit vermutlich der erste Rückkehrer aus Syrien, der in Europa einen Anschlag begangen hat. In der EU gibt es große Sorgen, dass von den rund 2.000 aus Europa nach Syrien gegangenen Bürgerkriegskämpfern weitere radikalisiert und kampferprobt zurückkehren und zu solchen Taten bereit sind.

Bisher seien „einige hundert“ europäische Jihadisten wieder zurückgekommen, sagte de Maizière. „Nicht alle als Kämpfer, auch viele frustriert, die werden nie wieder eine Waffe in die Hand nehmen. Aber andere werden kampferprobt und entschlossen hier gegebenenfalls Anschläge planen.“

Der mutmaßliche Täter von Brüssel war über Frankfurt am Main in die EU zurückgekehrt und dann nach Frankreich weitergereist, bevor er nach Belgien kam. „Es gab da eine verdeckte Kontrolle, das bedeutet, dass ohne der Betroffene etwas merkt, ein Hinweis an Frankreich gegeben worden ist von Deutschland“, sagte de Maizière. „Trotzdem ist es zu diesem Anschlag gekommen.“ Im Kreis der betroffenen Länder sei daher überlegt worden: „Sind diese verdeckten Hinweise richtig? Ist es nicht vielleicht besser, diese Menschen zu stoppen?“

Aus Deutschland sind demnach nach jetzigem Stand rund 320 Islamisten nach Syrien gereist. In Österreich geht das Innenministerium gegenwärtig von gut 100 Kämpfern in Syrien aus, mindestens 20 sollen bereits wieder zurückgekehrt sein, ebenso viele den Bürgerkrieg nicht überlebt haben.