Jean-Claude Juncker warnt EVP: „Wahlsieg nicht verspielen“
Der Luxemburger EVP-Spitzenkandidat bekräftigte sein Angebot an Großbritannien, als Kommissionspräsident für eine Sonderregelung der Beziehungen London-Brüssel zu arbeiten.
Brüssel - Der Spitzenkandidaten der nach der Europawahl stärksten konservativ-christdemokratischen EVP-Fraktion hat sich mit deutlichen Worten zu dem Streit um die Besetzung von EU-Spitzenposten gemeldet. Juncker warnte nach Angaben von Teilnehmern am Donnerstag bei einer Aussprache mit den EU-Abgeordneten seiner Europäischen Volkspartei (EVP) in Brüssel davor, dass die Partei ihren Sieg verspiele.
Die deutsche CDU-Abgeordnete Inge Gräßle zitierte Juncker auf dem Kurznachrichtendienst Twitter mit den Worten: „Wir müssen aufpassen, dass wir den Sieg nicht verspielen.“
Der frühere Luxemburger Premier Juncker fügte nach Angaben des EVP-Pressedienstes außerdem hinzu: „Ich mache mir nichts aus schmutzigen Angriffen der britischen Presse. Ich werde ein faires Abkommen mit London anstreben.“ Juncker hatte Großbritannien bereits im Wahlkampf angeboten, er würde als EU-Kommissionspräsident eine Sonderregelung über die Beziehungen Londons mit der EU anstreben.
Das EU-Parlament hat Juncker als denjenigen unterstützt, der sich als Spitzenkandidat der stärksten EVP-Fraktion im EU-Parlament um die Nachfolge von Jose Manuel Barroso an der Spitze der EU-Kommission bemühen soll. Juncker genießt aber nicht die Unterstützung aller EU-Staaten. So will der britische Premier David Cameron Juncker verhindern und unter den Mitgliedsländern eine Sperrminorität gegen den Luxemburger zimmern.
Beim EU-Gipfel Ende Mai wurde Ratspräsident Herman Van Rompuy damit beauftragt, mit den EU-Staats- und Regierungschefs die Lage zu sondieren. Der EU-Kommissionspräsident muss auf Basis eines Vorschlags der Staats- und Regierungschefs vom Europaparlament mit absoluter Mehrheit gewählt werden. (APA)