Obama und Cameron drohen Putin vor Treffen mit Sanktionen

Brüssel (APA) - US-Präsident Barack Obama und der britische Premierminister David Cameron haben vor einem Zusammentreffen mit Präsident Wladimir Putin in Frankreich ihre Sanktionsdrohungen gegen Russland erneuert. Cameron sagte am Donnerstag bei einem Auftritt mit Obama in Brüssel, er werde Putin noch am selben Abend unter vier Augen auffordern, die Destabilisierung der Ukraine beenden.

Obama legte sich nicht auf ein persönliches Gespräch mit Putin fest. „Ich weiß nicht, ob wir die Gelegenheit zum Sprechen haben werden“, sagte er. Zuvor war bekannt geworden, dass Obama und Putin getrennt voneinander am Donnerstagabend Frankreichs Präsident Francois Hollande zum Dinner treffen.

Der US-Präsident bekräftigte seine Warnung an Russland und erklärte, Wirtschaftssanktionen „könnten Russland noch härter treffen als Europa“. Die EU sei bereit zu Maßnahmen, auch wenn auf die Vorbehalte einiger Staaten Rücksicht genommen werden müsse. Er räumte ein, die USA „hätten es bevorzugt“, hätte Frankreich einen Rüstungsdeal mit Moskau auf Eis gelegt.

Obama ließ Raum für Putin zum Rückzug offen: „Wir sind an einem Punkt, wo Putin die Chance hat, auf die Straße des Völkerrechtes zurückzukehren“, erklärte Obama. Russland habe als Nachbar legitimes Interesse an der Ukraine, aber es müsse die Souveränität des Landes respektieren.

Cameron lobte den neuen ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko als „fähigen Mann“ und nannte die Anerkennung seiner Regierung als Bedingung für eine Deeskalation mit Russland. Als weitere zwei Voraussetzungen nannte er, Russland müsse den Fluss von „Waffen und Kämpfern“ über seine Grenze in die Ukraine stoppen. Dass die russische Regierung nun nicht - wie auf der Krim - direkt eigene Truppe einsetze, sondern über „Mittelsmänner“ agiere, reiche nicht zur Beruhigung der Lage, betonte Obama.

Obama, Cameron und Putin sowie weitere Spitzenfiguren der internationalen Politik werden bei Feierlichkeiten zum 70. Jahrestag der alliierten Landung in der Normandie erwartet. Bereits am Vorabend treffen Obama, Cameron und Putin in Paris ein. Das Gespräch Camerons mit Putin soll noch heute Abend stattfinden.