Barroso zur Unterzeichnung von EU-Forschungsprogramm in Israel

Jerusalem (APA/AFP) - EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso reist am Sonntag nach Jerusalem, um die israelische Teilnahme an dem EU-Forschungsprogramm Horizont 2020 zu besiegeln. Gemeinsam mit Israels Regierungschef Benjamin Netanyahu wird Barroso ein entsprechendes Abkommen unterzeichnen. Zwischen Brüssel und Jerusalem hatte es über Monate Streit über die Teilnahme Israels an dem Programm gegeben.

Für die Jahre 2014 bis 2020 sind Ausgaben in Höhe von fast 80 Milliarden Euro vorgesehen. Die EU hatte eine Territorialklausel aufgestellt, damit europäische Fördermittel nicht direkt oder indirekt israelischen Siedlungen in den besetzten Gebieten im Westjordanland, in Ostjerusalem und auf den Golanhöhen zugutekommen. Ein Kompromiss sieht vor, dass Israel in einem Zusatz erklärt, diese Richtlinien nicht anzuerkennen.