Regierungskrise in Bulgarien: Plewneliew sieht Neuwahlen im Herbst
Sofia (APA/dpa) - In Bulgarien bahnen sich nach der EU-Wahl erneut Neuwahlen für das nationale Parlament an. Das Land steuere auf vorgezogen...
Sofia (APA/dpa) - In Bulgarien bahnen sich nach der EU-Wahl erneut Neuwahlen für das nationale Parlament an. Das Land steuere auf vorgezogene Parlamentswahlen im Herbst zu, sagte Staatspräsident Rossen Plewneliew am Sonntag laut Staatsradio. Die regierenden Sozialisten hatten sich am Freitag nach einem Streit mit dem kleineren Koalitionspartner, der Türkenpartei DPS, für Neuwahlen ausgesprochen.
Einen Wahltermin nannte er nicht. Plewneliew will nun mit den Parteispitzen beraten, um die Schritte bis zur Neuwahl abzustimmen. Ministerpräsident Plamen Orescharski hatte die Regierungsverantwortung im ärmsten EU-Land erst Ende Mai 2013, nach einer vorgezogenen Parlamentswahl übernommen.
Der Konflikt in der bulgarischen Regierung entflammte nach der Niederlage der darin dominierenden Sozialisten (BSP) bei der Europawahl. Mit lediglich 18,9 Prozent der Stimmen landeten sie auf dem zweiten Platz, weit hinter den oppositionellen Konservativen und knapp vor der Türkenpartei (17,2 Prozent). Diese forderte deswegen eine vorgezogene Parlamentswahl.