EU-Wahl - Euphorie zu Ende: Renzis PD muss Federn lassen
Rom (APA) - Die große Euphorie nach dem erdrutschartigen Sieg bei den EU-Wahlen vor zwei Wochen ist für die Demokratische Partei (PD) um Ita...
Rom (APA) - Die große Euphorie nach dem erdrutschartigen Sieg bei den EU-Wahlen vor zwei Wochen ist für die Demokratische Partei (PD) um Italiens Premier Matteo Renzi verraucht. Bei den Bürgermeister-Stichwahlen in 148 italienischen Gemeinden, zu denen am Sonntag 4,2 Millionen Wähler aufgerufen waren, hat die Regierungspartei nicht so gut abgeschnitten, wie sie gehofft hatte.
Renzis PD verlor vier traditionsreiche Hochburgen der Linken, Livorno, Padua, Perugia und Potenza, konnte jedoch der Mitte-Rechts-Allianz um Ex-Regierungschef Silvio Berlusconi einige Städte abknöpfen, darunter das lombardische Bergamo. „Die Zeiten, in denen die Parteien wussten, dass man in einer Ortschaft sicher gewinnt, sind vorbei“, sagte Renzi, der auch Vorsitzender des PD ist. Er geht davon aus, dass der Schmiergeldskandal in Venedig, der am vergangenen Mittwoch zur Festnahme des linken Bürgermeisters Giorgio Orsoni geführt hat, dem PD Stimmen gekostet hat.
Besonders schmerzhaft ist für Renzis Gruppierung die Niederlage in der toskanischen Hafenstadt Livorno, die seit 70 Jahren von der Linken regiert wurde. Hier setzte sich der Kandidat der oppositionellen Fünf Sterne-Bewegung Filippo Nogarin gegen den scheidenden PD-Bürgermeister Marco Ruggeri durch. In dem von schwerer Arbeitslosigkeit geplagten Livorno hatten die „Grillini“ eine intensive Wahlkampagne geführt. Auch Parteigründer Beppe Grillo hatte sich persönlich für seinen Bürgermeisterkandidaten engagiert. Einen Erfolg kann die Grillo-Truppe auch in der Stadt Civitavecchia, 70 Kilometer nördlich von Rom, feiern.
Auch in Padua musste der PD eine Niederlage einstecken. Der Mitte-Links-Kandidat Ivo Rossi, der die Stadt seit dem Rücktritt des in der Regierung Letta zum Industrieminister avancierten Ex-Bürgermeisters Flavio Zanonato ersetzt hatte, erlag im Duell gegen Massimo Bitonci, der von einer Allianz aus Forza Italia und Lega Nord unterstützt wurde.
Der Präsident der Region Veneto, Luca Zaia, Parteikollege Bitoncis und Spitzenpolitiker der Lega Nord, feierte den Sieg der Mitte-Rechts-Allianz in Padua. „Unser Sieg bezeugt, dass auf territorialer Ebene stark verankerte Parteien gewinnen“, so Zaia. In Bergamo setzte sich der TV-Manager und PD-Kandidat Giorgio Gori gegen den scheidenden Bürgermeister Franco Tentorio durch. Die Wahlbeteiligung der Stichwahlen war niedrig und lag bei 49,5 Prozent.