Wiederbetätigungsprozess nach Postings auf Straches Facebook-Seite

Ried im Innkreis/Braunau am Inn (APA) - Nach Postings auf der Facebook-Seite von FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache musste sich am Dienstag ein 21-Jähriger vor dem Landesgericht Ried verantworten. Er hatte sich von österreichfeindlichen Einträgen so provoziert gefühlt, dass er in Anspielung auf den Nationalsozialismus u.a. „Bald brennen die Öfen wieder“ schrieb. Ein Urteil in dem Wiederbetätigungsprozess wurde für den Nachmittag erwartet.

Im März 2013 hatte der damalige Grundwehrdiener aus dem Bezirk Braunau für den Rest des Tages freibekommen und bereits zur Mittagszeit mit anderen Männern, die von rechter Gesinnung gewesen seien, Alkohol konsumiert. Im Lauf des Nachmittags surfte er mit seinem Handy auf Facebook und entdeckte auf Straches Seite die gegen Österreich gerichteten Postings. Der Angeklagte reagierte darauf mit u.a. folgendem Satz: „Der Trottel, der das gemacht hat, gehört ins KZ. So schaut‘s aus.“ Später wurde er auf der Social-Media-Plattform noch danach gefragt, wie er sich am Telefon melde. Mit „Sieg Heil“, antwortet der 21-Jährige.

Nach einer Anzeige klopfte eines Tages die Polizei bei dem Beschuldigten und führte eine Hausdurchsuchung durch. Sein Laptop wurde beschlagnahmt, aber nichts Einschlägiges darauf sichergestellt. Ziel sei es gewesen, dass er die anderen beleidige, rechtfertigte sich der junge Mann, der bisher unbescholten ist und ein Tatsachengeständnis abgelegt hat, vor Gericht. „Nicht, dass ich mich wiederbetätige.“ Ob das ein einmaliger Ausrutscher war, wollte der Richter wissen. „Ja, das war‘s sicher“, antwortete der Angeklagte.

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