Bulgarien steuert auf vorgezogene Parlamentswahl zu

Sofia (APA/dpa) - Das ärmste EU-Land Bulgarien steht nach dem schlechten Abschneiden der regierenden Sozialisten bei der Europawahl erneut vor einer vorgezogenen Neuwahl. Über den Wahltermin werde er mit den Parteispitzen am 17. Juni entscheiden, teilte Staatschef Rossen Plewneliew am Dienstag mit.

Die von den Sozialisten (BSP) dominierte Koalition mit der Türkenpartei DPS war erst Ende Mai 2013 nach vorgezogenen Wahlen an die Macht gekommen. Bei der Europawahl war die BSP mit 18,9 Prozent von der konservativen GERB (30,4 Prozent) klar distanziert worden. Die Türkenpartei schnitt dagegen mit 17,2 Prozent sehr gut ab. Nun fordern die GERB und die Türkenpartei Neuwahlen.

Doch auch die BSP fordert nun Ministerpräsident Plamen Orescharski zum Rücktritt auf. Neuwahlen bis Ende Juli seien eine „mögliche und realistische Variante“, sagte Sozialistenchef Sergej Stanischew während einer Sitzung der Parteiführung am Dienstag in Sofia. Die größte Gefahr für das Land sei die Instabilität.

Kritiker hatten vor dem Parteitreffen Stanischews Rücktritt als Parteichef gefordert. Er leitet auch die Partei der Europäischen Sozialdemokraten und Sozialisten (PES).