Ex-FPÖ-Politiker Königshofer wegen Verhetzung vor Gericht
Königshofer wird vorgeworfen, durch einen Artikel mit Angriffen auf Muslime („Tirol oder Türol“) auf seiner Homepage ethnisch-religiöse Gruppen herabgesetzt zu haben. Im Falle einer Verurteilung drohen ihm bis zu zwei Jahre Haft.
Innsbruck – Der frühere FPÖ-Abg. Werner Königshofer muss sich am 20. Juni in Innsbruck wegen des Vergehens der Verhetzung vor Gericht verantworten. Dem aus der Partei ausgeschlossenen Tiroler wird vorgeworfen, durch einen Artikel mit Angriffen auf Muslime („Tirol oder Türol“) auf seiner Homepage ethnisch-religiöse Gruppen herabgesetzt zu haben, sagte Gerichts-Sprecher Andreas Stutter am Mittwoch.
Königshofer drohen im Falle einer Verurteilung bis zu zwei Jahre Haft. Der frühere Grün-Abgeordnete Karl Öllinger hatte die Sache im Jahr 2011 zur Anzeige gebracht. In dem Dokument war vor einer „schleichenden Orientalisierung“ des Bundeslandes gewarnt worden, vor dem „Fremdling auf Dauer“, der ein „Schädling“ sei, sowie vor muslimischen „Samenkanonen“. In Angriffen gegen die Freimaurerei vermutete Öllinger zudem antisemitische Attacken.
Der 60-jährige Ex-Politiker muss sich laut Stutter zudem wegen eines E-Mails im November 2011 an Tiroler Landtagsklubs verantworten. Dieses soll auf eine Integrations-Enquete Bezug genommen und ebenfalls herabsetzende Äußerungen zum Inhalt gehabt haben.
Im Oktober 2013 hatte die Staatsanwaltschaft Wien Ermittlungen gegen Königshofer wegen Wiederbetätigung eingestellt. Im Raum war der Vorwurf gestanden, der ehemalige Nationalrat hätte Kontakte zur Neonazi-Homepage „alpen-donau.info“ gehabt. Königshofer kündigte daraufhin Verleumdungsklagen gegen „Fallensteller und ihre Freunde“ an. Er war aus der FPÖ ausgeschlossen worden, nachdem er das Massaker auf der norwegischen Ferieninsel Utöya mit der Fristenlösung verglichen hatte. (APA)
