EU-Energiekommissar Oettinger: Akzeptanz von South Stream

Wien (APA) - „South Stream ist ein Projekt, das wir sehr wohl akzeptieren“, sagte EU-Energiekommissar Günther Oettinger am Montag vor Journalisten in Wien zu dem Gaslieferprojekt bei dem russische Lieferungen nach Europa die Ukraine umgehen sollen. Auch Österreich ist an diesem Projekt beteiligt.

Jedoch soll nach den Worten Oettingers sicher gestellt werden, dass das Europäische Recht, die Vergabevorschriften, das Umwelt- und Wettbewerbsrecht eingehalten wird. Die nun begonnenen Arbeitsgespräche sollen das klären. Oettinger sprach von einer „eigenartigen Entwicklung“, dass die Russen das dritte Binnenmarktpaket in seiner Vereinbarung mit WTO-Recht infrage gestellt haben. Mit Russland habe man jedoch eine „funktionierende Gaspartnerschaft“ und es bestehe eine „gegenseitige Abhängigkeit“.

Der EU-Energiekommissar betonte erneut die Bedeutung von Energieeffizienz, Diversifikation, neuen Routen und einem besseren Netz. In fünf Jahren soll Gas aus Aserbaidschan fließen und damit auch den südlichen Korridor öffnen, den größten Gaskorridor der Welt. Oettinger sprach von einer „offenen Türe in die Region und echter Option für die kurdische Region im Irak und Turkmenistan“. In einem nächsten Schritt solle die Türe für Vorkommen im Iran geöffnet werden.

„Die Importabhängigkeiten zu mindern, ist aktueller den je“, so Oettinger. So könnten etwa aus Norwegen mehr Mengen kommen. Oettinger sprach hierbei von fast „gleichwichtig wie Gazprom“. Zudem gebe es Überlegungen der Anmietung von Speichern in der Ukraine. Über die Donau sei Gas jedoch nur eingeschränkt schiffbar und die Schiffe sehr teuer, sagte Oettinger zum Reversfluss von West nach Ost. Die EU sei heute im Energiebereich weit mehr engagiert als vor zehn Jahren.