Eurogruppe befasst sich wieder einmal mit Lage in Griechenland

Brüssel (APA) - Die Eurogruppe wird sich im Vorfeld des EU-Finanzministerrats Donnerstag dieser Woche in Luxemburg wieder einmal verstärkt mit der Lage in Griechenland befassen. Außerdem stehen die Entwicklungen in Zypern, Portugal und Irland auf der Agenda. Ferner werden die Vorbereitungen für die Aufnahme Litauens als 19. Mitglied der Eurozone ab 2015 getroffen.

Österreich ist durch Finanzminister Michael Spindelegger (ÖVP) vertreten. Dem noch im EU-Hilfsprogramm befindlichen Griechenland wurden zuletzt 6,3 Mrd. Euro an Hilfsgeldern überwiesen. Derzeit sind zwei weitere Tranchen von je einer Milliarde Euro ausständig. Wie es in EU-Ratskreisen in Brüssel am Montag hieß, hänge die weitere Auszahlung von der Erfüllung der dafür notwendigen Bedingungen ab. Dabei handelt es sich um zwei verschiedene Zeitpunkte – der erste sollte bereits Ende Mai die vorgegebenen sechs Auflagen erfüllen, der zweite ebenfalls mit sechs Bedingungen läuft Ende Juni aus. Es ist theoretisch denkbar, dass bei gleichzeitiger Erfüllung dieser Voraussetzungen beide Tranchen in einem ausbezahlt werden, doch sei dies derzeit noch nicht absehbar.

Zu Zypern, ebenfalls wie Athen unter dem EU-Rettungsschirm, wurde erklärt, dass das südliche Euroland sich besser als erwartet entwickelt habe. Vor einem Jahr sei noch gelästert worden, dass die Kapitalbeschränkungen erst in zehn oder 15 Jahren zurückgenommen werden könnten. Nun habe sich gezeigt, dass sämtliche dieser Beschränkungen aufgehoben worden seien.

Portugal und Irland sind jene beiden Länder, die kürzlich den Rettungsschirm verlassen konnten und auf eigenen finanziellen Beinen stehen. Sie unterliegen aber einer Art Nachfolgeüberwachung der Troika. Darüber werde nun ein Zwischenbericht vorgelegt. Zu Irland hieß es, dass die Ergebnisse sehr positiv seien.

Ebenfalls auf dem Programm steht der bevorstehende Beitritt Litauens als 19. Land zur Währungsunion. Die EU-Finanzminister haben das Thema am folgenden Tag ebenfalls auf der Agenda. Probleme werden keine erwartet, nachdem die EU-Kommission kürzlich den Vorschlag zur Erweiterung der Eurozone vorgelegt hatte. Die Brüsseler Behörde wird am 1. Juli die konkrete Umwechslungsrate bekanntgeben.

An der Tagung der Eurozone wird auch IWF-Chefin Christine Lagarde teilnehmen. Dabei geht es auch um die jüngsten Entscheidungen der Europäischen Zentralbank sowie um die Unterstützung der Vollendung der Bankenunion.