Finnland - Verhandlungen über neues Regierungsprogramm

Helsinki (APA) - Der designierte neue Regierungschef Finnlands, Alexander Stubb, beginnt am Dienstag Gespräche mit den Koalitionspartnern für eine neue Regierungsgrundlage. Der vergangenes Wochenende zum neuen Chef der konservativen Sammlungspartei gewählte, bisherige Europaminister will sein Amt als Premier noch vor dem 1. Juli antreten.

Die Verhandlungen über ein neues Regierungsprogramm sollen vorerst bis Donnerstag dauern. Sollten sich bis dahin die fünf Regierungspartner - außer Stubbs Konservativen die Sozialdemokraten, die Grünen, die Christlichen Demokraten und die liberale Schwedische Volkspartei, nicht einig werden, drohen vorgezogene Neuwahlen.

Ein fliegender Koalitionswechsel der Konservativen, etwa ein Zusammengehen mit den rechtspopulistischen „Wahren Finnen“ oder mit der Zentrumspartei, steht vorerst nicht zur Diskussion. Die Linkspartei war im Frühjahr aus der Regierung abgesprungen, weil sie das Sparpaket inklusive der Streichung des Kindergeldes nicht mittragen wollte.

Der bisherige Regierungschef Jyrki Katainen hatte am Montag seinen Rücktritt bei Staatspräsident Sauli Niinistö eingereicht. Ihm werden Ambitionen nachgesagt, einen Posten in der nächsten EU-Kommission anzustreben.