Bulgarien wählt im Frühherbst ein neues Parlament

Sofia (APA) - Ende September oder spätestens in der ersten Oktoberhälfte wählt Bulgarien ein neues Parlament. Darauf haben sich am Dienstag in Sofia die Vorsitzenden der Parlamentsparteien im Rahmen einer Dringlichkeitssitzung mit Präsidenten Rossen Plewneliew geeinigt.

Die führenden Parteien setzen ihre Beratungen über den Ausweg aus der politischen Krise im Land fort und wollen auch zwei außerparlamentarische Kräfte einbeziehen, die im nächsten Europaparlament vertreten sein werden. Auslöser der Krise war die Europawahl am 25. Mai, die den regierenden Sozialisten eine schwere Niederlage einbrachte. Daraufhin hatten die türkische Minderheitenpartei DPS sowie die Sozialisten der sozialliberalen Regierung des Parteilosen Ministerpräsidenten Plamen Orescharski ihre Unterstützung entzogen. Vorgezogene Parlamentswahlen fordert auch die bürgerliche Oppositionspartei GERB.

Über den Termin für den Rücktritt der Regierung konnte am Dienstag vorerst keine Einigung erzielt werden. Als weitere Themen der fortlaufenden politischen Konsultationen nannte Präsident Plewneliew die Nominierung des bulgarischen EU-Kommissars und den Abschluss der Verhandlungen mit der EU-Kommission über die EU-Fonds bis 2020. Nach dem Regierungsrücktritt muss der Präsident das Parlament auflösen und einen Wahltermin in spätestens zwei Monaten anberaumen.