Schindler und Otis legen Streitigkeiten um Patente bei

Hergiswil (APA/sda) - Der Schweizer Lift- und Rolltreppenbauer Schindler hat den Patentstreit mit dem US-amerikanischen Konkurrenten Otis beigelegt. Die getroffene Vereinbarung umfasst auch die Anerkennung und Nutzung der umstrittenen Otis-Patente durch Schindler.

Einzelheiten über die Beilegung des Rechtsstreits gaben Schindler und Otis am Mittwoch nicht bekannt. Die vereinbarten Lizenzkosten hätten aber keinen maßgeblichen Einfluss auf die Rechnungsergebnisse des laufenden Jahres, hielt Schindler einzig fest.

In den beigelegten Klagen von Otis geht es laut Mitteilung um mehrere Patente für Antriebsriemen und Aufzugssysteme mit Bandantrieb. Die Vereinbarung beendet Rechtsstreitereien weltweit und betrifft insbesondere Patentklagen in den USA, in Europa und in China.