Rumäniens Integritätsbehörde fordert Aberkennung eines EU-Mandats

Bukarest (APA) - Die rumänische Integritätsbehörde (ANI) hat am Mittwoch in einem offiziellen Schreiben an das EU-Parlament gefordert, dass dem unabhängigen Abgeordneten Mircea Diaconu sein Mandat aberkannt wird. Gegen Diaconu besteht ein rechtskräftiges Gerichtsurteil wegen Unvereinbarkeit. Dennoch konnte er bei der EU-Wahl infolge einer Gesetzeslücke kandidieren.

Das Zentrale Wahlbüro hatte im Vorfeld der EU-Wahl im Mai 2014 Diaconus Kandidatur zunächst abgewiesen, dann aber infolge entsprechender Gerichtsurteile zugelassen. Diaconu gewann als unabhängiger Kandidat bei der EU-Wahl etwa sechs Prozent der Wählerstimmen.

Vor seinem Eintritt in die Politik hat Diaconu als einer der erfolgreichsten Schauspieler Rumäniens Karriere gemacht. Infolge einer ANI-Anklage wurde rechtskräftig festgestellt, dass er zwischen 2008 und 2011 sowohl Theaterdirektor als auch Senator war und sich damit der Unvereinbarkeit schuldig machte.