EU-Gipfel - Weltkriegsgedenken vor Schlacht um Juncker

Brüssel/Ypern (APA) - Die EU-Staats- und Regierungschefs kommen am kommenden Donnerstag in der flämischen Stadt Ypern zusammen, um des Ausbruchs des Ersten Weltkriegs zu gedenken. Der Streit um die Ernennung von Jean-Claude Juncker zum EU-Kommissionschef soll erst am zweiten Gipfeltag, am Freitag in Brüssel entschieden werden. Es sei davon auszugehen, dass es eine Einigung auf Juncker gebe, hieß es in Ratskreisen.

EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy hat die Gedenkveranstaltung in Ypern so angelegt, dass die EU-Staats- und Regierungschefs weitgehend unbehelligt von Medien und der Öffentlichkeit beraten können. Die Gipfelteilnehmer kommen Donnerstagnachmittag in den historischen Tuchhallen der Stadt zusammen, dabei haben sie auch Gelegenheit das „In Flanders Fields Museum“ zu besichtigen, in dem die Geschichte des Ersten Weltkriegs und die verlustreichen Flandern-Schlachten dokumentiert sind.

Die Staats- und Regierungschefs sollen sich dann zu Fuß zu dem kolossalen Menen-Tor in Ypern begeben, das an die unbekannten Soldaten aus dem Commonwealth erinnert. Jeden Tag um 20.00 Uhr erklingt dort seit nunmehr 86 Jahren der „last post“, ein schlichtes militärisches Trompetensignal zu Ehren der Gefallenen und Vermissten.

Anschließend sollen die EU-Staats- und Regierungschefs in einem der Gärten in der Nähe eine „Friedensbank“ einweihen, bevor sie zu ihren ersten Beratungen in Ypern zum Abendessen zusammenkommen. Die Diskussionen werden sich „um die Zukunft der Union, ihre Schwerpunkte und ihrem Zweck in den nächsten Jahren“ drehen, teilte das EU-Ratssekretariat mit. Diplomaten zufolge soll der Streit um den Kommissionspräsidenten am Donnerstag noch nicht angesprochen werden.

Dem britischen Premier David Cameron droht in der Auseinandersetzung um die Ernennung des EU-Kommissionspräsidenten eine empfindliche Niederlage. Cameron hatte Juncker bis zuletzt als ungeeignet für den Posten abgelehnt. Es sei „nur ein Name am Tisch“, hieß es am Donnerstag in EU-Ratskreisen, nämlich jener des EVP-Spitzenkandidaten Juncker. Das Europaparlament, welches den nächsten EU-Kommissionspräsidenten mit absoluter Mehrheit bei seiner zweiten Sitzung Mitte Juli wählen will, hat sich bereits deutlich hinter Juncker gestellt. Auch Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) hat mehrfach seine Unterstützung für Juncker bekräftigt.

Die EU-Staats- und Regierungschefs müssen ihren Vorschlag an das EU-Parlament im Gegensatz zu früher nicht mehr einstimmig beschließen. Somit könnte Cameron überstimmt werden, falls es ihm nicht noch gelingt, eine Sperrminorität von EU-Regierungschefs gegen Juncker aufzubauen. Diplomaten zufolge wäre es sehr unüblich, wenn der Streit um Juncker beim EU-Gipfel am Freitag tatsächlich auf eine Kampfabstimmung hinausläuft. Es wird jedenfalls nicht erwartet, dass bereits am Donnerstag in Ypern bis in die frühen Morgenstunden um den Kommissionschef verhandelt wird. Van Rompuy will laut Diplomaten bei dem Gipfel noch kein vollständiges Personalpaket beschließen lassen. Denkbar wäre allerdings eine Art informeller Übereinkunft, welche weiteren Posten - EU-Außenbeauftragter, Ratspräsident - welchen Parteienfamilien zugeordnet werden.

Freitagfrüh wollen die EU-Staats- und Regierungschefs die verbleibenden Teile des Assoziierungs- und Handelsabkommens mit der Ukraine, sowie entsprechende Abkommen mit Georgien und Moldawien unterzeichnen. Weitere Sanktionen gegen Russland seien diesmal kein Thema, hieß es in Ratskreisen.

Weitere Themen des Gipfels sind eine Aussprache zur Klima- und Energiepolitik, wobei Entscheidungen zu den EU-Klimazielen bis 2030 erst im Oktober getroffen werden sollen. Außerdem soll der EU-Gipfel die länderspezifischen Reformempfehlungen der EU-Kommission im Rahmen des europäischen Budgetsemesters absegnen. Am Dienstag beraten die EU-Außen- und Europaminister mit Van Rompuy die letzten Vorbereitungen für den Gipfel.