1914/2014 - Faymann in Belgrad: „Kriege haben nie Konflikte gelöst“

Belgrad (APA) - Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) hat am Donnerstag in der serbischen Hauptstadt Belgrad an den Ausbruch des Ersten Weltkriegs vor bald hundert Jahren erinnert: „Die Konsequenz aus der Geschichte des Ersten und Zweiten Weltkriegs, aber auch der Kriege im ehemaligen Jugoslawien, kann doch nur ein gemeinsames Europa sein“, betonte Faymann nach einem Treffen mit Serbiens Premier Aleksandar Vucic.

Die schrecklichen Ereignisse vor hundert Jahren hätten auch gezeigt, dass „Krieg und Gewalt niemals Konflikte gelöst haben“, so der Bundeskanzler. „Entscheidend ist daher die enge Zusammenarbeit in politischer, wirtschaftlicher und kultureller Hinsicht in unserer Region.“ Er wisse, dass Premier Vucic einen EU-Beitritt Serbiens bis 2019 oder 2020 anstrebe, so Faymann. Dafür sei sicher noch viel Arbeit vonnöten, Österreich werde aber immer ein starker und verlässlicher Partner sein.

Vucic unterstrich, dass seine Regierung alles unternehmen werde, um Serbien bis 2020 EU-fit zu machen. Dafür könne sein Land in Bereichen wie Wettbewerbsfähigkeit oder Rechtsstaatlichkeit noch viel von Österreich lernen, betonte der serbische Premier und unterstrich das Interesse, das es in Serbien an österreichischen Investoren gebe. In Serbien habe es manchmal den Anschein, dass „unsere tagesaktuellen Probleme“ den Weg in die EU aufschieben könnten. „Aber dem wird nicht so sein. Nächstes Jahr möchten wir weitere Verhandlungskapitel öffnen, auch im Bereich der Rechtstaatlichkeit. Wir müssen zudem wettbewerbsfähig sein.“

Faymann ergänzte: „Wettbewerbsfähigkeit entsteht auch aus Rahmenbedingungen von Rechtsstaatlichkeit oder Korruptionsbekämpfung. Es braucht aber auch Investitionen, weil Sparen allein wird uns nicht zum Ziel bringen.“ Dennoch sei eines klar: „Wer an die Zukunft der Kinder und Enkelkinder denkt, muss diesen wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhang betonen. Auch die Wirtschaftskrise hat gezeigt, wie wichtig Kooperation ist, um die Konsequenzen und Lehren daraus zu ziehen.“

Zu Mittag traf der Bundeskanzler auch noch mit Präsident Tomislav Nikolic zusammen, ehe er gemeinsam mit Verteidigungsminister Gerald Klug (ebenfalls SPÖ) in die bosnische Hauptstadt Sarajevo weiterreiste. Der Besuch des Bundeskanzlers am Donnerstag und Freitag in verschiedenen Nachfolgestaaten Ex-Jugoslawiens (Serbien, Bosnien-Herzegowina, Kosovo und Slowenien) stand generell auch im Zeichen der Unterstützung der Reformprozesse, die für die weitere EU-Annäherung der drei Länder unumgänglich sind.

Während mit Serbien nach einer Verzögerung wegen der Kosovo-Frage Anfang des heurigen Jahres Beitrittsgespräche begonnen wurden, und der Kosovo jüngst die Verhandlungen über ein Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommens abschließen konnte, bestehen in Bosnien-Herzegowina laut Diplomatenkreisen noch erhebliche Defizite.

Daher wollte Faymann auch in einem für Donnerstagnachmittag geplanten Gespräch mit dem Regierungschef von Bosnien-Herzegowina, Vjekoslav Bevanda, die Notwendigkeit der Fortsetzung des Reformweges in Richtung Europäische Union unterstreichen. Bosnien-Herzegowina ist seit dem Dayton-Vertrag von 1995 in zwei Entitäten geteilt - die Republika Srpska und die Bosniakisch-Kroatische Föderation. Alle wichtigen Funktionen des Gesamtstaates sind mit Vertretern aller drei konstitutiven Volksgruppen - Bosniaken, Serben und Kroaten - besetzt. So auch das Staatspräsidium, in dem derzeit der Bosniake Bazkir Izetbegovic, mit dem Faymann am frühen Abend ebenfalls zusammentreffen sollte, den Vorsitz innehat.

Einen Schwerpunkt der Reise bildete auch die österreichische Hilfe nach der jüngsten Flutkatastrophe am Balkan. Im EUFOR-Camp Butmir war für Faymann und Klug ein diesbezügliches Briefing durch Bundesheer-Soldaten vorgesehen. Das Bundesheer ist in Bosnien-Herzegowina mit 200 Mann größter EUFOR-Truppensteller, bei der Kosovo-Schutztruppe KFOR handelt es sich mit 400 Mann immerhin um das größte Nicht-NATO-Kontingent.

Die vom Verteidigungsministerium für die Hochwasserhilfe zur Verfügung gestellten Mitteln betragen laut offiziellen Angaben rund 1,9 Mio. Euro, aus Mitteln des Auslandskatastrophenfonds wurde eine Mio. Euro zur Verfügung gestellt. Die Bundesländer beteiligten sich demnach mit 700.000 Euro. Außerdem wurde eine Vielzahl privater Organisationen aktiv, alleine die Caritas steuerte 700.000 Euro bei.